Bundesnachrichtendienst
) und Berlin-Lichterfelde (Lage: ), an anderen (geheimen) Dienststellen in Deutschland (insgesamt ca. 100, davon in Bayern ca. 70) sowie in Auslandsdienststellen (ca. 100) (Kleihues_und_Kleihues? geplant. Vorgezogene Teilumzüge der Abteilungen 3 (Auswertung) und 5 (?Internationaler Terrorismus? und ?Organisierte Kriminalität?) sind bereits größtenteils abgeschlossen. Bis 2010 sollen weitere Teilumzüge erfolgen.1500 Mitarbeiter bleiben in Pullach stationiert.
Im August 2005 hat der Bund das Grundstück vom Land Berlin gekauft; die Kaufsumme für das Grundstück betrug ca. 48 Millionen Euro für einen Teil des Geländes. Ein Zukauf eines weiteren Teilstückes (z. Zt. von einer Tankstelle belegt) gilt als geplante Option. Zukünftig wird der BND auch die Auslandsaufklärung für die Auslandseinsätze der Bundeswehr übernehmen. Hierzu werden beim BND 270 Dienstposten neu eingerichtet. Weitere Mitarbeiter, für das Zentrum für Nachrichtenwesen der Bundeswehr (ZNBw) in Gelsdorf bei Bonn im bisherigen Dienst, sollen deshalb künftig in die neue Zentrale des BND nach Berlin wechseln.
Der erste Spatenstich für das neue Gebäude an der Chausseestraße erfolgte am 19. Oktober 2006. Die Baukosten werden von Bundesregierung und BND auf 720 Millionen Euro veranschlagt. Der Bundesrechnungshof schätzt die Kosten erheblich höher ein.
Neben der Dienstelle in Pullach und Berlin gibt es noch weitere Dienststellen.
Getarnte Dienststellen (Deutschland)
(BND-interne Decknamen in Anführungszeichen)
Abteilung 1:
Hauptstelle für Befragungswesen / Zentralstelle für Befragungswesenhttp://www.berlin.de/SenGesSozV/lageso/lgesozab.html: In circa 13 der zentralen Aufnahmelager der Bundesrepublik werden alle Flüchtlinge und Asylbewerber über Gegebenheiten in ihren Heimatländern befragt, gelegentlich auch als Quellen (Spione) angeworben. Sie wird häufig als ?interne Kontrolleinrichtung des Bundesamtes für Ausländerfragen? getarnt http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/23.08.2002/178339.asp.
* Berlin
* Friedland (Kreis Göttingen) ?Gewölbe?
* Gießen
* Hannover
* Mainz
* Nürnberg ?Burg-Zinne?
* Zirndorf
Amt für Militärkundehttp://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5131794,00.html: Amtsstelle, zu der Bundeswehrangehörige offiziell versetzt werden, wenn sie für den BND arbeiten. Das AMK ist als Tarnung zu sehen.
* Bonn (sog. ?Wissenschaftlicher Fachbereich?). Hier werden mit Hochleistungscomputern, z. B. Cray, Verschlüsselungen entwickelt und geknackt. Es findet auch Amtshilfe für andere Behörden statt. Eine Dienststelle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) befindet sich auf dem selben Gelände in Bonn-Mehlem wie das AMK. http://www.cug.org/1-conferences/CUG2006/pages/1-program/final_program/S06-Program-final.pdf
* Pullach
Studienstelle für Auslandsfragenhttp://www.gavagai.de/geheim/HHD18M.htm, http://kunst-danz.de/vita/
* München
Koordinierungsstelle für WehrtechnikJuretzko, Norbert: Bedingt dienstbereit
* Berlin
Abteilung 2:
Bundesstelle für Fernmeldestatistik: Der BND betreibt unter diesem Tarnnamen mehrere Abhörstationen in Deutschland, mit denen Nachrichtenverkehre erfasst werden können. Diese finden sich an folgenden Orten:
Augsburg ?Drehpunkt? /Ladelund: Großbasis-Fernpeilanlage (Tarnname Kastagnette) ausgeführt als ?Wullenwever?-Kreisgruppenantenne in Ladelund (bei Flensburg) sowie in Augsburg-Gablingen. Die Kombination der Peilergebnisse erlaubt die sehr genaue, fast weltweite Erfassung und Echtzeitverfolgung (Tracking) von Sendern vornehmlich im Lang- und Mittelwellen- aber auch im Kurzwellenbereich. Mit den Anlagen kann z.B. der Flugweg russischer Luftstreitkräfte über Tschetschenien vom Start weg verfolgt werden. ?Der Spiegel?, 1998.
Bad Aibling ?Seeland-Torfstich?: Über die Aufgaben dieses Stützpunkts, der in unmittelbarer Nähe der ehemaligen Bad Aibling Station der National Security Agency (NSA) auf dem Gelände einer früheren Bundeswehr-Kaserne (Mangfall-Kaserne) liegt, ist bekannt, dass dieser als sog. ?Fernmeldeweitverkehrsstelle der Bundeswehr (FmWVStBw)? getarnt ist.
Berlin in Berlin-Waidmannslust in der Cyklopstraße/Rue Montesquieu betreibt der BND einen Turm für elektronische Aufklärung, den er vom französischen Geheimdienst übernommen hat.
Brühl
Butzbach
Darmstadt
Erching Am ehemaligen Sender befindet sich eine große Wiese. Nach Abriss des Senders werden die Betriebsgebäude vom BND betrieben.
Hof ?Pferdestall?: hier befindet sich eine große Abhöranlage des BND
Husum ?Neptun-Seehaus?: (ca. 150 Mitarbeiter, Schließung wahrscheinlich 2008)
Kassel
Monschau-Höfen, ?Talsperre?: Die Station diente möglicherweise (keine gesicherten Erkenntnisse) zur Kontrolle des Nachrichtenverkehrs der diplomatischen Vertretungen in Bonn. Schließung wahrscheinlich bis 2008. Es werden Logarithmisch-Periodische-Richt-Antennen, Langdrahtantennen und Beverage-Antennen benutzt, welche zum Großteil in Richtung Osten, bzw. auf Reflexionspositionen, ausgerichtet sind.
Pullach (Zentrale des BND)
Rheinhausen / Niederhausen (Breisgau) ?Tamburin?: Ionosphäreninstitut ist der Tarnname für eine Abhöranlage, die der BND in der Nähe vom Europapark Rust am Waldrand inmitten von Feldern betreibt. Hier betreibt der BND Satellitenaufklärung, vergleichbar zu Schöningen.
Schöningen (bei Helmstedt)?Golfplatz?: Der BND betreibt in Schöningen unter dem Decknamen der ?Bundesstelle für Fernmeldestatistik?, ähnlich wie in Rheinhausen, Satellitenaufklärung.
Starnberg (1.)
Stockdorf (Zentrale der Abteilung 2) ?Stellwerk?.
Abteilung 7:
Institut für Nachrichtentechnik
Haar (bei München) ?Weberei? ? Schule des BND
Bundesstelle für Fernmeldestatistik
Starnberg ? Schule des BND
Abteilung 8:
München offizielle Tarnung ?Technische Revisionsstelle der Bundesverkehrsverwaltung?: Observationskommando zur Überwachung eigener Mitarbeiter ?QB 30? DER SPIEGEL, 21/2006 S.26. Das Observationskommando befand sich bis 1997 in der Schubertstraße 12 in München. Seitdem befindet sich das Observationskommando an der Dachauerstr.128 als Untermieter des MAD. http://www.br-online.de/daserste/report/archiv/2006/00320/
Sonstige Dienststellen
* Amt für Auslandsfragenhttp://dip.bundestag.de/btd/14/066/1406667.pdf
* Amt für Schadensabwicklung
* Ärztlicher und Sozialer Dienst für Bundesdienststellen (München)
* Betreuungswerk LVP (Tennisverein des BND in München)
* Botschaften der Bundesrepublik Deutschland http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/07.03.2006/2395887.asp
* Bundesamt für Finanzen Bundesbesoldungsstelle Ast. Süd (Großhesselohe) Hans Leyendecker in SZ vom 19.2.03, http://www.d-a-g.de/westerwelle1.html
Bundesvermögensverwaltung Abteilung Sondervermögenhttp://www.ffi-weilheim.de/Abel.htm
* Liegenschaftsverwaltung Pullach (LVP)
Standorte und deren Decknamen
* Berlin: ?Avus?, ?Bergfried?, ?Palais?, ?Palmenhaus?, ?Fabrik?, ?Fichtenwald?, ?Tattersall?
* Bonn: ?Chiemsee?, ?Landgraf?, ?Institut?
* Brocken (Harz) (Relaisstation): ---
* Dresden: kein Tarnname
* Düsseldorf: ?Phoenix?, ?Adlerhorst?
* Frankfurt-Oder (Relaisstation):
* Geilenkirchen: ?Marstall?
* Grünwald (Depot): ?Klause?
* Guselried: ?Reitstall?
* Hamburg: ?Hermelin?, ?Refektorium?, ?Fasanerie?, ?Kiel?
* Hannover: ?Leine?, ?Alpenblick?, ?Hannover?
* Hofheim (Relaisstation): ?
* Kassel: ?Heckenrose-Kurfürst?
* Kirchseeon: (Depot): ?Lagerhallen?
* Köln: ?Römerschanze?
* Mainz: ?Falkenhof?, ?Lafette?, ?Warenlager?
* München: ?Charité-Raute?, ?Sanatorium?, ?Symphonie?, ?Mikado II?, ?Schönbrunn?, ?Tannenhof?, ?Olymp?, ?Fohlenhof?, ?Torpedo?
* Pullach (Zentrale): ?Nikolaus?
* Schleißheim (Depot): ?Mühlberg?
* Söcking: ?Kleefeld?
* Stuttgart: ?Eibsee?
* Tutzing: ?Refugium?
Andere kooperierende Dienststellen des Bundes
* Forschungsinstitut für angewandte Naturwissenschaften FGAN.
Institut zur Erforschung neuer Radar- und Kryptoverfahren für militärische Anwendungen in Wachtberg-Werthhoven bei Bonn, finanziert aus Mitteln des Bundesministeriums für Verteidigung. Der Spiegel, 15/1994
Geschichte
Vorläufer und Ursprung des BND war die Organisation Gehlen (benannt nach dem Gründer der Organisation, dem ehemaligen Generalmajor der Wehrmacht Reinhard Gehlen). Vorläufer in US-Diensten war ?Operation Rusty? unter Gehlen.
Die Organisation Gehlen wurde von den US-amerikanischen Besatzungsbehörden aus ehemaligen Mitarbeitern der Abteilung_Fremde_Heere_Ost_(FHO) des einstigen deutschen Generalstabs, die für die Bewertung der Feindlage durch Beschaffung und Auswertung von Nachrichten zuständig war, nach 1945 gebildet. Sitz der Organisation war seit dem 6. Dezember (Nikolaustag) 1947 die ehemalige ?Rudolf-Heß-Siedlung? in Pullach bei München. Dieses Datum verschaffte dem BND-Hauptquartier den Spitznamen ?Camp Nikolaus?. Gegenüber anderen Nachrichtendiensten aus der Zeit des Nationalsozialismus hatte Gehlens Abteilung_Fremde_Heere_Ost_(FHO) den Ruf der systematischen und exakt dokumentierenden Detailarbeit und unterschied sich ? laut Walter Schellenberg ? so von anderen deutschen Nachrichtendiensten.
Es gelang Gehlen, eine große Anzahl der noch lebenden Mitglieder seiner früheren Dienststelle auch deswegen zu interessieren, weil sie in ihrer neuen Stellung häufig mit einer neuen Identität versehen wurden. Eingestellt wurden zu einem großen Teil ehemalige SS-, SD- und Gestapo-Offiziere. Noch 1970 waren zwischen 25-30 Prozent der Beschäftigten des BND ehemalige Angehörige dieser Organisationen. Aus ihnen entstand der zunächst namenlose, im Sprachgebrauch als Organisation Gehlen bezeichnete Geheimdienst in der US-amerikanischen Besatzungszone.
Am 1. April 1956 wurde die Organisation Gehlen mit ihrem Leiter in den Dienst der Bundesrepublik Deutschland übernommen und erhielt den Namen Bundesnachrichtendienst. Eine gesetzliche Grundlage für den BND existierte lange Zeit nicht. Erst 1990 wurde ? ausgelöst durch das Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts von 1983 mit dem darin postulierten Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ? ein Gesetz für den Bundesnachrichtendienst verabschiedet.
Dem Ministerium_für_Staatssicherheit der DDR gelang es, mit Alfred Spuhler und Gabriele Gast langjährige und ergiebige Innenquellen im BND zu etablieren, die erst nach der Wende enttarnt wurden. Bereits in den ersten Jahren des Bestehens der ?Organisation Gehlen? hatte der sowjetische KGB mit Heinz Felfe einen Maulwurf im späteren BND platzieren können, der erst 1961 aufflog. Im Fall Felfe hatte der KGB die Verstrickung Felfes in NS-Verbrechen benutzt, um ihn noch vor dem 1951 erfolgten Eintritt in die Organisation Gehlen anzuwerben.
Einsätze
Die erste für die Amerikaner wichtige Operation der Organisation war die Funkaufklärung der sowjetischen Luftwaffe während der Berliner Luftbrücke. Zwischen 1948 und 1952 unterstützte die Organisation Gehlen eine Gruppierung in Polen (WIN), die sich für einen bewaffneten Umsturz des kommunistischen Regimes einzusetzen schien. 1952 wurde jedoch öffentlich, dass es sich hierbei um eine sowjetische Tarnorganisation handelte, welche mit dem Geld der ?Organisation Gehlen? aufgebaut worden war.
Insgesamt hatte die ?Organisation Gehlen? in den frühen 1950er-Jahren zahlreiche Spione in die staatlichen Strukturen der DDR und anderer osteuropäischer Staaten eingeschleust, die aber weitgehend erfolglos agierten. Vor allem in der DDR starteten die gegnerischen Geheimdienste 1953 eine erfolgreiche Spionageabwehr-Kampagne, zahlreiche Agenten wurden enttarnt, verhaftet und verurteilt. Auch den Bau der Berliner Mauer konnte der BND 1961 nicht voraussagen. Darüber hinaus sind laut neueren Ergebnissen der Birthler-Behörde etwa 90% aller damaligen Ost-Quellen des BND von der Stasi geführt worden und damit Doppelagenten gewesen.http://www.datenschutz-berlin.de/prima/03/10/29.htm
Anfang der 90er-Jahre kam der BND auch außergeheimdienstlich weltweit in den Ruf, unfähig zu sein, nachdem dieser weder den Fall_der_Mauer, den Zusammenbruch der Sowjetunion noch die deutsche Wiedervereinigung vorhergesehen bzw. die Vorgänge, die dazu geführt hatten, falsch beurteilt hatte. Insgesamt wurden und werden dem BND häufig Defizite beim Einsatz von Spionen und Informanten (Human Intelligence) nachgesagt. Dagegen soll die technische Aufklärung, insbesondere das Abhören des Funkverkehrs in Osteuropa, vergleichsweise effizient gearbeitet haben.
Die Aktivitäten des BND unterliegen aber im Allgemeinen der Geheimhaltung; daher ist darüber seit 1956 recht wenig bekannt. So soll ? laut Medienberichten ? der BND seit 1996 ausländische Agenten im Hamburger Islamisten-Milieu angeworben haben. Dies könnte möglicherweise, so wird gemutmaßt, der eigentliche Hintergrund für die Weigerung ausländischer Geheimdienste befreundeter Staaten gewesen sein, im Hamburger Prozess gegen den marokkanischen Studenten Mounir al Motassadeq, Informationen an den BND bzw. an die bundesdeutschen Gerichte weiterzugeben. Mounir al Motassadeq wurde der Unterstützung der Anschläge in den USA vom ?11.9.? verdächtigt und vom Oberlandesgericht Hamburg zu 15 Jahren Haft verurteilt. In dieser Sache wirkte der BND bei der Aufklärung der saudischen Kontaktpersonen Motassadeqs mit.
Am 10. November 2005 wurde vom Chef des Bundesnachrichtendienstes, August Hanning, offiziell bestätigt, dass in den Jahren 1993 und 1994 Journalisten im Inland durch den Nachrichtendienst abgehört worden waren. Betroffen waren unter anderem ein Redakteur des Focus und mehrere andere Journalisten. Dieser Lauschangriff stand im Zusammenhang mit einem Sachbuch des Publizisten Erich Schmidt-Eenboom, der ein enthüllendes Buch über Schwächen des BND veröffentlicht hatte. Auch sein Institut war daraufhin vom BND überwacht worden.
Der BND hat als einziger Auslandsnachrichtendienst Deutschlands die Aufgabe, Informationen zu sammeln und auszuwerten, die zur Gewinnung von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland sind, notwendig sind (§1 BNDG). Diese Informationen werden der Bundesregierung übermittelt und erstrecken sich auf viele Themenbereiche: Politik, Wirtschaft, Militär, Wissenschaft oder Technik. Zur Beschaffung dieser Informationen stehen dem BND viele Methoden der Nachrichtengewinnung zur Verfügung; ein Großteil stammt allerdings aus dem Studium offener Quellen wie Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen oder auch dem Internet. Daneben setzt der BND auch geheimdienstliche Methoden ein, wie die Anwerbung und Führung von Agenten im Ausland (Operative Beschaffung) oder die funkelektronische Aufklärung (Technische Beschaffung). Dies geschieht auf vielen Ebenen, dazu gehört die Telefonüberwachung ebenso wie geheime Bild- und Tonaufzeichnungen oder die Internetüberwachung. Gerade in diesen Bereichen sucht der BND momentan nach qualifizierten Mitarbeitern für Nachrichtentechnik oder Kryptologie.
Die gewonnenen Informationen werden im BND analysiert und ausgewertet, um Lagebilder und Berichte zu erstellen, die für Entscheidungen der Bundesregierung von Bedeutung sind. In zunehmenden Maß versteht der BND dabei seine Aufgabe als Politikberatung, ungeachtet der fehlenden demokratischen Legitimation für eine solche über die bloße Beschaffung geheimer und schwer zugänglicher Informationen hinausgehende Bewertung politischer Vorgänge. Neben den Kernaufgaben der Auslandsaufklärung übernimmt der BND, auf politische Vorgabe hin, zunehmend auch Aufgaben in der Beobachtung der international operierenden Organisierten Kriminalität, insbesondere auf den Gebieten Waffen- und Technologietransfers (Proliferation), Geldwäsche, Menschenhandel und Rauschgiftschmuggel.
Gerade in jüngerer Zeit ist zudem die Aufklärung des internationalen Terrorismus noch bedeutsamer geworden.
Affären
Eine Untersuchung von Affären erfolgt(e) im geheim tagenden Parlamentarischen_Kontrollgremium oder im Untersuchungsausschuss.
= Plutonium-Affäre
=Im Jahr 1995 sorgte die sogenannte Plutonium-Affäre für schlechte Presse. Dabei hatte der BND einen Schmuggel von Plutonium aus Moskau nach München initiiert.
= Journalisten-Affäre
=Im Jahr 2005 wurde im Rahmen des sogenannten Journalisten-Skandals bekannt, dass der BND im Zeitraum zwischen 1993 und 1996, mit Wissen und Billigung seines damaligen Präsidenten Konrad Porzner, mehrere deutsche Journalisten überwachte.
In Weilheim (bei München) wurde das dortige ?Forschungsinstitut für Friedenspolitik e.V.? vom Kommando ?QC30? der Abteilung 8 des BND überwacht, da hier der Journalist Erich Schmidt-Eenboom arbeitete, der 1993 ein Enthüllungsbuch über den BND mit dem Titel ?Schnüffler ohne Nase? veröffentlicht hatte. Da das Buch Insider-Informationen aus dem BND enthielt, wollte man ?undichte Stellen? in den eigenen Reihen enttarnen. Das Institut wurde dann jahrelang von der gegenüberliegenden Straßenseite aus observiert, sogar mit Kameras, die in der Sonnenblende eines Autos versteckt waren. Mit zeitweise bis zu 15 BND-Mitarbeitern wurde der Publizist bis ins Privatleben überwacht (Saunagänge), um BND-Mitarbeiter zu enttarnen, die Eenboom Informationen gaben. Bis ins Jahr 2003 wurde das Altpapier des Instituts vom BND monatlich von der Straße entfernt, gegen andere Tüten ausgetauscht und nachrichtendienstlich auf Informationen hin untersucht. Soweit öffentlich bekannt ist, brachten alle diese Überwachungsmaßnahmen der Behörde jedoch keine verwertbaren Erkenntnisse. Undichte Stellen wurden offensichtlich nicht gefunden.
Außerdem wurde der Focus-Redakteur Josef Hufelschulte bespitzelt und überwacht. Im Zuge der Überwachung von Focus-Redakteuren drangen BND-Agenten dreimal in die Tiefgarage des Burda-Verlags ein, um zu kontrollieren, ob dort Fahrzeuge von BND-Mitarbeitern geparkt seien. Ob die Amtsnachfolger Porzners über die Aktion, die bis mindestens 1998 angedauert haben soll, informiert waren, ist derzeit immer noch unklar.
Außerdem wurde der Journalist Jo Angerer, der für das TV-Magazin Monitor arbeitet, überwacht.
Mehrere Jahre observierte der BND den freien Journalisten Wilhelm Dietl, der zusammen mit dem BND-Aussteiger Norbert Juretzko 2004 und 2006 kritische Bücher über den Auslandsdienst veröffentlichte. Parallel dazu wurde der Herausgeber eines Newsletters, Uwe Müller aus Leipzig, auf Dietl angesetzt. Müller sollte für das Untersuchungsreferat 80B möglichst viele Informationen über die Kooperation Dietl/Juretzko sammeln.
Im Mai 2006 wurde nach einem Bericht des Sonderermittlers und ehemaligen Vorsitzenden Richters am BGH Gerhard Schäfer bekannt, dass der BND jahrelang über Spitzel interne Informationen über die Zeitschrift Der Spiegel gesammelt hat, um mögliche Geheimdienstmitarbeiter zu enttarnen, die unter anderem in der Plutonium-Affäre Insiderwissen weitergegeben hätten. Die Berliner Zeitung berichtete, dass selbst Telefone von Journalisten abgehört wurden. Unterdessen hat das Bundeskanzleramt den Bundesnachrichtendienst angewiesen, keine Journalisten für Ermittlungstätigkeiten im Inland einzusetzen.
= Affäre um Befragungen in US-Gefangenen-Camps
=* BND-Mitarbeiter sollen 2004 einen irakischen Kurden in einem nordirakischen Gefängnis in Sulaimanija befragt haben. Die BND-Beamten hätten den Mann wegen mutmaßlicher Kontakten zu einer Terrorgruppe vernommen.
* Der von US-Geheimdiensten verschleppte deutsche Staatsbürger Khaled al-Masri soll von einem BND-Mitarbeiter (?Sam?) in Afghanistan verhört worden sein.
* Ein Mitglied des BND wusste schon seit Januar 2004 durch eine Indiskretion in einer mazedonischen Kantine von der Entführung; meldete dies jedoch nicht weiter.
= Irak-Affäre
=Im Januar 2006 sorgte der Schneckenplan für eine politische Affäre. Der Schneckenplan war ein angeblicher Verteidigungsplan von Saddam Hussein für Bagdad. Er soll, nach Aussage der New_York_Times, im März 2003 von einem BND-Mitarbeiter an die Amerikaner übergeben worden sein.
Auch wenn diese vermutlich nicht angegriffen worden sind, haben BND-Mitarbeiter im Irak-Krieg Ziele ausspioniert und diese Informationen an die US-Militärs weitergegeben (ohne eine Sicherheit bzgl. der Verwendung).
Dies würde eine Verletzung des [http://bundesrecht.juris.de/gg/art_26.html Artikels 26] des Grundgesetzes darstellen.
= Juretzko-Affäre
=Der ehemalige Hauptmann und ehemalige BND-Agent Norbert Juretzko, geb. 1953, ist seit 2003 in eine Reihe von Prozessen mit seiner ehemaligen Dienststelle verwickelt.
Aus der Sicht Juretzkos ist der Auslöser hierfür die ?Rübezahl-Affäre?:
Ende der 1990er Jahre habe er eindeutige Beweise für eine angebliche Doppelagententätigkeit des früheren ?Ersten Direktors? beim BND und Leiter der Beschaffungsabteilung beim BND, Volker Foertsch, gesammelt und dem damaligen Präsidenten des BND, Hansjörg Geiger, vorgelegt (mit der Beschuldigung ? in etwa ?, sowohl Agententätigkeiten in Zusammenarbeit mit russischen Geheimdiensten und mit deren Billigung koordiniert zu haben wie auch seine originäre Aufgabe, die geheimdienstliche Ost-Aufklärung, im Auftrag des BND durchgeführt zu haben).
Angeblich auf Druck Bernd Schmidbauers (CDU), unter Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt, seien die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Volker Foertsch Anfang 1998 niedergeschlagen worden; Foertsch wurde rehabilitiert und ging 1999 in Pension.
2002 wurde Norbert Juretzko wegen ?Aktenmanipulation und? ?Erschleichung von Agentengeldern? in Höhe von einer halben Million DM zu elf Monaten auf Bewährung verurteilt. Juretzko schied nach 15 Dienstjahren aus dem BND aus, behielt aber seinen Pensionsanspruch. Nach Darstellung des Verurteilten handelte es sich bei dem Verfahren um eine vom BND gezielt initiierte Aktion, um den ?Kronzeugen? der ?Rübezahl-Affäre? (s.o.) zu diskreditieren.
Juretzko machte seine Sicht der Dinge in dem Buch ?Bedingt dienstbereit? (2004) publik, in dem weitere (angebliche) BND-Pannen zur Sprache kamen. Er verfasste das Werk zusammen mit dem freien Journalisten und Geheimdienst-Experten Wilhelm Dietl, der von 1982 bis 1992 selbst für den BND gearbeitet hatte.
Das 2005 von der Staatsanwaltschaft Hannover gegen ihn angestrengte Verfahren wegen Unterschlagung von Dienstunterlagen deutete Juretzko als wenig stichhaltige Racheaktion des BND, denn er habe seit seinem Ausscheiden aus dem Dienst beim BND im Jahre 1999 keinen Zugriff mehr auf derlei Papiere gehabt; dem BND falle das angebliche Verschwinden dieser Dienstunterlagen aber erst ? was kaum plausibel ist ? nach sechs Jahren auf.
Im Mai 2006 veröffentlichten Norbert Juretzko und Wilhelm Dietl ein zweites Enthüllungsbuch über den BND. Unter dem Titel ?Im Visier? wurden zahlreiche weitere Pannen und vermeintliche Peinlichkeiten aus dem Geheimdienstmilieu öffentlich gemacht.
Monate vor dem Erscheinen dieses Buches erfolgte eine neue Anklage vor dem Landgericht Berlin, diesmal wegen Geheimnisverrates im Zusammenhang mit ?Bedingt dienstbereit?: Juretzko habe durch die Nennung dienstinterner Kennzeichnungen das Risiko einer Enttarnung von BND-Mitarbeitern erhöht; ebenso habe er die Klarnamen von Agenten verraten. Dies erwies sich als eine nachweisliche Falschbehauptung der Anklage.
Von den Vorwürfen wurde Juretzko am 7. Juni 2006 nach einem fünf Wochen dauernden Prozess auf gemeinsamen Antrag der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung vom Landgericht Berlin freigesprochen.
Im Zusammenhang mit einem vom BND gegen Juretzko angestrengten Zivilverfahren wegen angeblicher Unterschlagung von rund 200.000 Euro Agentengeldern kam es Anfang Juni 2006 zu einem in der Geschichte der Geheimdienste einmaligen Vorgang:
Um die Ansprüche des BND zu belegen, übergab der Auslandsnachrichtendienst dem Landgericht Leipzig Akten mit den ungeschwärzten Klarnamen einiger Quellen, die im Zuge der Operation Giraffe 1990 gewonnen worden waren. Dabei nahm der BND in Kauf, dem russischen Inlandsgeheimdienst FSB vielleicht diesem bisher sogar unbekannte BND-Operationen zu enthüllen.
Während Sicherheitsexperten von einem ?katastrophalen Vorgang? sprachen, rechtfertigte der BND sein außergewöhnliches Vorgehen mit einer ?Güterabwägung?, indem dieser darauf hinwies, dass seitens des BND der operative Schaden geringer eingeschätzt werde als der Verlust des Geldes, denn man gehe seitens des BND davon aus, dass den BND-Zuträgern in ihrer russischen Heimat heute keine juristische Verfolgung mehr drohe.
= Eichmann-Affäre
=Nach Recherchen des amerikanischen Professors Christopher Simpson informierte der BND im März 1958 die CIA über die Aufenthaltsorte zahlreicher gesuchter Nazikriegsverbrecher, Platz drei auf der überreichten Liste war Adolf Eichmann. Der Deckname 'Clement', eine leicht abweichende Variante des Namens 'Ricardo Klement' unter dem Eichmann wirklich in Buenos Aires lebte, wurde gleichfalls übermittelt.Scott Shane: [http://www.nytimes.com/2006/06/07/world/americas/07nazi.html?ex=1307332800&en=a02770c9b542715e&ei=5090&partner=rssuserland&emc=rss ?C.I.A. Knew Where Eichmann Was Hiding, Documents Show.?] New York Times, 7. Juni 2006 (Das Simon Wiesenthal Center und zahlreiche andere Fahnder arbeiteten mit der Schreibweise 'Klemens'.)
Die Kenntnis über den Aufenthaltsort von Eichmann führte zu keinen Verfolgungsmaßnahmen, sondern wurde lediglich der CIA gemeldet, die ebenfalls untätig blieb. Die CIA befürchtete angeblich die Kompromittierung des Staatssekretärs Hans Globke im Kanzleramt unter Konrad Adenauer. Globke hatte die Nürnberger Rassegesetze in einem juristischen Kommentar gerechtfertigt. Mit Eichmann eng zusammengearbeitet hatte Alois Brunner, der sich lange in Damaskus aufgehalten haben dürfte.
Leitung
Präsidenten
An der Spitze des BND steht ein Präsident. Folgende Personen hatten seit 1956 dieses Amt inne:
Stellvertreter
Der 1957 dieses Amt inne:
{/'> border="0" cellpadding="2" cellspacing="1"
| style="background:#FFDEAD;" align="center" colspan="6" | Vizepräsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND)
|-
! width="30" style="background:#FFDEAD;" |
! width="400" style="background:#FFDEAD;" | Name (Lebensdaten)
! width="200" style="background:#FFDEAD;" | Beginn der Amtszeit
! width="200" style="background:#FFDEAD;" | Ende der Amtszeit
|-
| style="background:#FFF5DC;" |1
| style="background:#FFF5DC;" |1957
/'> style="background:#FFF5DC;" | 1912?1968)
/'> style="background:#FFF3DC;" |
| style="background:#FFF3DC;" | 1931?1987)
/'> style="background:#FFF5DC;" | 1979
/'>-
| style="background:#FFF3DC;" |4
| style="background:#FFF3DC;" |1980
/'> style="background:#FFF3DC;" | 1932)
/'> style="background:#FFF5DC;" | 1994
/'>-
| style="background:#FFF3DC;" |6
| style="background:#FFF3DC;" |1996
/'>-
| style="background:#FFF5DC;" |7
| style="background:#FFF5DC;" |1996
/'> style="background:#FFF5DC;" | 1948)
/'> style="background:#FFF3DC;" | 2004
/'>-
| style="background:#FFF3DC;" |9
| style="background:#FFF3DC;" |2003
/'> style="background:#FFF3DC;" | 1953)
/'> style="background:#FFF3DC;" | 1948), Vizepräsident mil.
/'> style="background:#FFF3DC;" | Gesetz über den Bundesnachrichtendienst (BNDG)
Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses
Referenzen
Literatur
* Albrecht Charisius, Julius Mader: Nicht länger geheim: Entwicklung, System und Arbeitsweise des imperialistischen deutschen Geheimdienstes. 1.-30. Tsd. Dt. Militärverlag, Berlin 1969.
* James H. Critchfield: Auftrag Pullach Die Organisation Gehlen 1948?1956, Mittler & Sohn, 2005, ISBN 3-8132-0848-6 (durch den BND zensierte Ausgabe der englischen VersionOtto Köhler: [http://www.freitag.de/2006/24/06240601.php Eichmann, Globke, Adenauer.] Freitag, 16. Juni 2006)
Heinz Felfe: Im Dienst des Gegners: 10 Jahre Moskaus Mann im BND, Rasch und Röhring Verlag, Hamburg/Zürich 1986, ISBN 3-89136-059-2
Gabriele Gast: Kundschafterin des Friedens. 17 Jahre Topspionin der DDR beim BND, Eichborn, Frankfurt/M. 1999, ISBN 3-7466-7034-9
Reinhard Gehlen: Der Dienst ? Erinnerungen 1942?1971, v. Hase & Koehler Verlag, Mainz-Wiesbaden, 1971, ISBN 3-920324-01-3
* Reinhard Gehlen: Zeichen der Zeit, v. Hase & Koehler Verlag, Mainz 1973
* Reinhard Gehlen: Verschlußsache, v. Hase & Koehler Verlag, Mainz 1980
* Eric Gujer: Kampf an neuen Fronten. Wie sich der BND dem Terrorismus stellt, Campus, 2006, ISBN 3593377853
Norbert Juretzko, mit Wilhelm Dietl: Bedingt dienstbereit: im Herzen des BND; die Abrechnung eines Aussteigers. Ullstein, Berlin 2004, ISBN 3-550-07605-3
* Norbert Juretzko und Wilhelm Dietl: Im Visier., Heyne-Verlag, München 2006, ISBN 345312037X
* Dieter Krüger (Hrsg.): Konspiration als Beruf ? Deutsche Geheimdienstchefs im Kalten Krieg. 1. Aufl. Links Verlag, Berlin 2003, ISBN 3-86153-287-5
* Andreas Magdanz: BND ? Standort Pullach DuMont-Literatur-und-Kunst-Verlag, Köln 2006 ISBN 9783832176808
* Waldemar Markwart: Erlebter BND. Kritisches Plädoyer eines Insiders, Berlin 1996
* Peter F. Müller, Michael Mueller: Gegen Freund und Feind: der BND, geheime Politik und schmutzige Geschäfte. 1. Aufl. Rowohlt, Reinbek bei Hamburg 2002, ISBN 3-498-04481-8
* Mary Ellen Reese: General Reinhard Gehlen: The CIA Connection, 1990, ISBN 0-91396930-3
Erich Schmidt-Eenboom, Rudolf Lambrecht: BND. Der deutsche Geheimdienst im Nahen Osten, Herbig, München 2006, ISBN 3-7766-8010-5
* Erich Schmidt-Eenboom: Der Schattenkrieger. Klaus Kinkel und der BND, Econ, Düsseldorf 1995, ISBN 3-430-18014-7
* Erich Schmidt-Eenboom: Empfänglich für Geheimes. In: Klaus Beyrer (Hrsg.): Streng geheim: die Welt der verschlüsselten Kommunikation; Publikation der Museumsstiftung Post und Telekommunikation anlässlich der Ausstellung ?Streng Geheim! Die Welt der verschlüsselten Kommunikation? im Museum für Post und Kommunikation Frankfurt am Main (7. Oktober 1999 bis 27. Februar 2000), Kataloge der Museumsstiftung Post- und Telekommunikation 5, Umschau/Braus, Heidelberg 1999, ISBN 3-8295-6906-8
* Erich Schmidt-Eenboom: Geheimdienst, Politik und Medien: Meinungsmache Undercover. Edition Zeitgeschichte 16, Homilius, Berlin 2004, ISBN 3-89706-879-6 ([http://www.kai-berlin.de/vp/8.16/ Leseprobe])
* Erich Schmidt-Eenboom: Schnüffler ohne Nase. Der BND ? die unheimliche Macht im Staate, Econ, Düsseldorf 1993, ISBN 3-430-18004-X
Udo Ulfkotte: Verschlußsache BND. Koehler & Amelang, München und Berlin, 1997, ISBN 3-7338-0214-4
* Helmut Wagner: Schöne Grüße aus Pullach. Operationen des BND gegen die DDR, Das Neue Berlin, Berlin 2001,
* Hermann Zolling, Heinz Höhne: Pullach intern: General Gehlen und die Geschichte des Bundesnachrichtendienstes. 1. bis 20. Taus. Hoffmann & Campe, Hamburg 1971, ISBN 3-455-08760-4.
Weblinks
* http://www.bundesnachrichtendienst.de/
• Kurze Geschichte des Bundesnachrichtendienstes, Vortrag von Erich Schmidt-Eenboom (1993)
* http://www.military-info.de/Spezial/spionage.htm
* http://www.fas.org/irp/world/germany/bnd/index.html
• »BND ? Standort Pullach« eine photographische Dokumentation
• ?Im Auftrag Ihrer Kanzlerin. Der Bundesnachrichtendienst wird 50 Jahre alt.? Tagesspiegel, 18. März 2006
• Lehrforschungsprojekt zum BND und seiner Kontrolle (PDF)
* http://www.r-archiv.de/index.html R-Archiv (Recherchen und Nachrichten aus dem Bereich Nachrichtendienste)
* http://www.sis-germany.de/Joomla/index.php?option=com_content&task=view&id=15&Itemid=40 SIS Germany (Informationen zu SIGINT + Abteilung 2 des BND)
Zur ?BND-Affäre? 2006
• ?Abgleiten in die Barbarei?, Saar-Echo.de, 25. Januar 2006
• offene Fassung des Berichts des PKGr, Bewertung und abweichende Bewertungen, Parlamentarisches Kontrollgremium der Nachrichtendienste, 1. März 2006
• ?In der BND-Affäre werden falsche Maßstäbe angelegt?, Süddeutsche Zeitung, 4. März 2006 von Erhard Eppler
* siehe auch: stern.de: [http://www.stern.de/politik/deutschland/:BND-Aff%E4re-Neuer-Z%FCndstoff-Zeitungsente/556865.html], New York Times: [http://www.nytimes.com/2006/02/27/politics/27germans.html], New York Times: [http://www.nytimes.com/2006/03/03/international/europe/03germany.html], Telepolis: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/22/22185/1.html], Welt am Sonntag: [http://www.wams.de/data/2006/03/05/855430.html])
* Audio-Beiträge des Deutschlandfunks: [http://www.dradio.de/aod/html/?mod=aod&station=&search=bnd&day1=01&month1=04&year1=2006&day2=01&month2=04&year2=2006&search_station=0&broadcast=&theme=&ACTION_SEARCH=Suchen]
* http://dip.bundestag.de/btd/14/066/1406667.pdf
* http://www.landkreis-muenchen.de/landkreis/landkreis_1972.htm
* http://www.gavagai.de/geheim/HHD18M.htm
* Schmidt-Eenboom, Erich: Undercover, Köln 1999, S. 12, 254
Zur Journalisten-Bespitzelungsaffäre 2006
• ?Reporter arbeitete «aus Rache» mit BND?, Netzeitung
• Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG) zu den BND-Aktivitäten vom 26. Mai 2006
Zu Observationsteam ?QB 30?
* http://www.br-online.de/daserste/report/archiv/2006/00320/
* http://www.br-online.de/cgi-bin/ravi?v=daserste/report/archiv/v/&g2=1&f=290506report-bnd.rm (TV Beitrag)
Zum BND Jet (D-AZEM)
* [http://www.stern.de/politik/deutschland/:Flugbewegungen-Was-BND-Kasachstan/580458.html], zu Flugbewegungen des Jets (Quelle: Stern)
* http://www.flugzeugbilder.de/search4.cgi?stype=reg&srng=1&srch=D-Azem&offset=0&range=50, http://www.luftfahrt.net/galerie/reg_match.php?l=D-AZEM, http://www.airliners.net/search/photo.search?regsearch=D-AZEM&distinct_entry=true; ?Planespotter? Fotos des BND Jets
