Verfassungsgesetz von 1867
Das Verfassungsgesetz von 1867 (en. Constitution Act, 1867, frz. Loi constitutionnelle de 1867, ehemals British North America Act, 1867 bzw. Acte de l'Amérique du Nord britannique de 1867) ist das Gesetz, das das Dominion von Kanada gründete.Hintergrund
Das 1867 vom Britisches Parlament beschlossene Gesetz bildet einen grundlegenden Teil der kanadischen_Verfassung. Es enthält die Grundzüge des kanadischen Föderalismus ebenso wie des Staatsorganisationsrechts und wurde später durch weitere British North America Acts, besonders den Verfassungsgesetz von 1982 erweitert.
Das Gesetz erschuf die kanadische Regierung, das Unterhaus und Senat, das Justizsystem inklusive des Obersten_Gerichtshof_von_Kanada und die Gründzüge der Steuergesetzgebung. Ebenso legte es implizit fest, dass Kanada ein zweisprachiger Staat würde. Beschlossen als British North America Act erhielt es seinen heutigen offiziellen Namen durch das Verfassungsgesetz von 1982.
Das Gesetz vereinigte die britischen Kolonien von Neubraunschweig und Neuschottland mit der Vereinigten_Provinz_von_Kanada, bestehend aus Oberkanada (heute Ontario) und Niederkanada (heute Quebec). Es legte fest, dass die Provinzen im Unterhaus proportional zur Bevölkerung vertreten sein sollten, während die Gleichberechtigung der Regionen dadurch festgeschrieben wurde, dass jede von ihnen 24 Sitze im Senat bekam.
Artikel 133 erlaubte es sowohl dem Bundesparlament als auch dem Parlament von Quebec zweisprachig zu verhandeln und zweisprachige Gesetze zu verabschieden. Nach der gängigen Interpretation bedeutet dies, dass beide Sprachen als gleichwertig behandelt werden müssen. Attorney General of Quebec v. Blaikie (No. 1)Ebenso gilt dies für Gerichte auf Bundesebene und in der Provinz Quebec.
Historischer Hintergrund der Gründung Kanadas waren die Spannungen zwischen dem britischen Nordamerika und den USA, die bereits zum Britisch-Amerikanischer Krieg von 1812 geführt hatten. Die Vereinigung der Provinzen sollte deren Position stärken und sie gegenüber eventuellen US-Amerikanischen Ansprüchen wehrhafter machen.
Anmerkungen
Literatur
# Hogg, Peter W. Constitutional Law of Canada. 2003 Student Ed. Scarborough, Ontario: Thomson Canada Limited, 2003
# ^ Rand Dyck, Canadian Politics: Critical Approaches. Third ed. Scarborough, Ontario: Nelson Thomson Learning, 2000
