Boris Jefimowitsch Nemzow
Boris Jefimowitsch Nemzow (russisch ; 9. Oktober 1959 in Sotschi, einem Schwarzmeer-Kurort) ist eine der führenden Kräfte der russischen Partei Union der rechten Kräfte. Als Gouverneur führte er die Provinz Nischni_Nowgorod Anfang der 90er Jahre zu wirtschaftlichem Aufschwung. Unter dem russischen Präsidenten Boris Jelzin war der reformorientierte und marktwirtschaftlich ausgerichtete Nemzow 1997/1998 Vizepremierminister.Herkunft
Nemzows Mutter zog nach der Scheidung ihrer Ehe mit ihren Kindern nach Gorki (seit 1991 Nischni Nowgorod). Nemzows Mutter war Kinderärztin, sein Vater Funktionär der KPdSU und einige Zeit Vize-Bauminister der UdSSR.
Ausbildung
Nemzow studierte von 1976 bis 1981 Radiophysik an der Staatsuniversität Gorki. 1985 erhielt er den Ph.D. in Physik und Mathematik. Bis 1990 arbeitete Nemzow als Wissenschaftler am Radiophysikalischen Forschungsinstitut Gorki (??????????? ??????-?????????????????? ??????????????? ????????, ?????).
Sowohl Nemzow, als auch der spätere russische Ministerpräsident Sergei Kirijenko stammen aus Gorki. Sie lernten sich in den frühen 80er Jahren beim kommunistischen Jugendverband Komsomol kennen.
Gorki, Nischni Nowgorod
Nachdem Gorbatschow 1986 die Katastrophe von Tschernobyl zu kaschieren suchte, engagierte sich Nemzow in Umweltinitiativen, 1988 beteiligte er sich in einer ökologischen Bewegung, die den Bau eines Atomkraftwerkes in Gorki verhinderte.
Im März 1990, bei den ersten Wahlen mit unterschiedlichen Parteien in Russland seit 1917, wurde Nemzow von seiner Heimatstadt Gorki, als einziger nichtkommunistischer Kandidat, in den Obersten Sowjet der russischen Teilrepublik gewählt. Im Parlament schloss er sich der ?Reform Koalition? und Gruppen links der politischen Mitte an. Er arbeitete im Ausschuss für Gesetzgebung.
Gorki, die drittgrößte russische Stadt, war wegen der vielen angesiedelten Rüstungsbetriebe in der Sowjetunion eine geschlossene_Stadt, die man nur mit besonderer Erlaubnis betreten durfte. 1991 öffnete sich die westrussische Stadt, mit Binnenhafen am Zusammenfluss der Oka und Wolga, und gab sich ihren historischen Namen Nischni Nowgorod zurück, mit dem sie zur Zeit Peters des Großen als Messemetropole (Makarjew Messe) und weltoffenen Handeslstadt bekannt war.
Nemzow stand beim Augustputsch in Moskau konservativer Kommunisten 1991 auf der Seite des reformorientierten russischen Präsidenten Jelzin und wurde nach dem misslungen Putschversuch von Jelzin zu seinem Vertreter in der Provinz_Nischni_Nowgorod und im November zum Gouverneur der Provinz ernannt.
Bei seinem Amtsantritt als Gouverneur wechselte der 32jährige Nemzow rasch den größten Teil der Kommunisten in der Verwaltung aus, und gewann den lokalen Obersten Sowjet für seine Reformpläne. Unter Nemzow wurde Nischni Nowgorod zum Vorreiter und Pilotprojekt für weitreichende wirtschaftsliberale Reformen und Privatisierungen in Russland. Er privatisierte erfolgreich den Handels- und Dienstleistungsbereich. Bei einer Bodenreform wurden Kolchosen und Sowchosen erfolgreich in private Agrarbetriebe umgewandelt. Staatsbetriebe gingen in Aktiengesellschaften über. Nemzow zur Seite stand der Amerikaner Robert Gale (International Finance Cooperation, IFC) und der Ökonom Grigori Jawlinski. Seine Amtsdauer war gekennzeichnet von einem signifikanten Wirtschaftswachstum, er versuchte Monopole zu zerschlagen, den wirtschaftlichen Wettbewerb anzuregen und einen neuen Mittelstand zu schaffen. Nemzows Reformen wurden von der britischen Premierministerin Margaret Thatcher gelobt, die Nischni Nowgorod 1993 einen Besuch abstattete. Der russische Ministerpräsident Tschernomyrdin hatte Nischni Nowgorod als Modell für ganz Russland anerkannt.
Im Dezember 1993 wurde Nemzow in den Föderationsrat, das Oberhaus des russischen Parlaments, gewählt. Bei seiner Wahl wurde er von den Parteien ?Russlands Wahl? und Jabloko unterstützt, den wichtigsten damaligen liberalen Parteien des Landes.
Im Dezember 1995 wurde er in freien Wahlen im Amt des Gouverneurs bestätigt.
Im Januar 1996 führten lokale Zeitungen im Bezirk Nischni Nowgorodin Unterschriftensammlungen gegen den ersten_Tschetschenienkrieg durch. Nemzow, der die Aktion unterstütze und selbst unterschrieb, überreichte dem überraschten Jelzin eine Liste mit mehr als einer Million Unterschriften, die innerhalb von drei Wochen gesammelt wurden.
Vizepremierminister
Im März 1997 verfügte Jelzin wegen stagnierender Reformen eine Regierungsumbildung und ernannte den 37jährigen Nemzow wie auch Anatoli Tschubais zum Ersten Vizepremierminister der Russischen Föderation. Bevor Nemzow nach Moskau ging, berief er Kirijenko zum Direktor des Verwaltungskonzerns Norsi-Oil in Nischni Nowgorod. Hauptaufgabenbereich Nemzows waren nun die Sozial- und Wohnungspolitik, sowie die Reform des Energiesektors mit der Umstrukturierung von Monopolen bei Gas- Strom- und Eisenbahnunternehmen. Nemzow erbat sich von Jelzin für seine Reformen zwei Jahre Zeit. Er sagte bei seinem Amtsantritt, er werde ?nicht lügen, nicht stehlen, und sich nicht bestechen lassen.? Im Gegensatz zu den wirtschaftsliberalen Anatoli Tschubais und Jegor Gaidar galt Nemzow als Praktiker. Nemzow sah sich selbst als ?Liberalen in der Wirtschaft und Anhänger eines starken Staates in der Politik?. Im April 1997 gab Nemzow im Streit mit dem Monopolkonzern Gazprom bekannt, das Gazprom dem Staat 14,8 Billionen Rubel (ca 5 Milliarden Mark) Steuerung schulde, womit der Staat die ausstehenden Gehälter von Ärzten, Lehrern und Kindergärtnern auszahlen könnte. Andererseits schuldeten Betriebe, Behörden und private Haushalte Gazprom ca 20 Milliarden Mark. Gazprom (ehem. Ministerium für Erdgas) hatte sich nach der Privatisierung von 60% der Anteile zunehmend der staatlichen Kontrolle entzogen, wovon hauptsächlich die Manager kräftig profitierten. Nemzow schuf eine zehnköpfige Regierungskommision, die unter seiner Leitung den Konzern kontrollieren sollte.
Nemzow war zu dieser Zeit in der Öffentlichkeit sehr populär, und schien der wichtigste Kandidat für die Wahl zum russischen Präsidenten 2000 zu sein. Im Sommer 1997, erreichte er in Meinungsumfragen 50% der Stimmen.
Auf Nemzows populisitschen Vorschlag hin erließ Jelzin am 1. April einen Ukas, nachdem für russische Staatsbedienstete keine ausländischen, sondern nur noch heimische Wagen des Automobilherstellers GAS (Automarke Wolga) aus Nischni Nowgorod gekauft werden dürfen. In Nemzows Beisein wurden ausländische Autos aus russischem Staatsbesitz öffentlichkeitswirksam versteigert.
Am 25. April ernannte Jelzin Nemzow zusätzlich zum Treibstoff- und Energieminister. Im Streit mit dem Parlament im November des gleichen Jahres verfügte Jelzin, dass ein Erster Vizeministerpräsident nicht gleichzeitig einen Ministerposten innehaben darf. Nach einer Regierungsumbildung wurde Nemzow von Sergei Kirijenko als Energieminister abgelöst, behielt aber das Amt des Ersten stellvertretenden Regierungschefs. Bereits im April 1998 ernannte Jelzin Kirijenko zum neuen Ministerpräsidenten. Nemzow wurde erneut Vize-Ministerpräsident, jedoch mit erweiterten Befugnissen.
Am 17. Juli 1998 vertrat Nemzow bei der Beisetzung der Gebeine des letzten russischen Zaren Nikolaus_II. und dessen Familie in Sankt Petersburg die russische Regierung. Er war Leiter einer Regierungskommission, die von Jelzin eingesetzt, die Echtheit der Gebeine geprüft hatte, die 1991 in Jekaterinburg gefunden wurden.
Während der Russlandkrise Mitte 1998 erlitt seine politische Karriere einen Rückschlag. Die russische Börse erlebte einen Crash worauf eine ökonomische Krise in Russland folgte. Nemzow war das einzige Mitglied des Kabinetts, das freiwillig seinen Rücktritt anbot, der von Jelzin am 28. August 1998 angenommen wurde. Nemzow und auch Tschubais wurden auf Druck des Parlaments entlassen.
Union der Rechten Kräfte
Im Januar 1999 registrierte Nemzow die Bewegung ?Junges Russland? beim russischen Justitzministerium. Gemeinsam mit der Bewegung ?Neue Kraft? des ehemaligen Premierministers Kirijenko und weiteren Reformkräften plante Nemzow die Gründung der Koalition ?Die rechte Sache?. Im August vor der Wahl kündigten Nemzow, Kirijenko und Irina_Chakamada die Bildung der Union der Rechten Kräfte einer neuen liberal-domokratischen Koalition an. Bei den russischen Parlamentswahlen im Dezember 1999 erreichte die Partei trotz der Rolle Kirijenkos und Nemzows bei der Russlandkrise mit fast sechs Millionen Wählern 8,6% der Stimmen. Nemzow errang gegen einen ehemaligen Vorsitzenden der Autowerke GAS ein Direktmandat in seiner Heimatstadt Nischni Nowgorod. Nemzow wurde im Februar einer der stellvertretenden Sprecher der Staatsduma. Im Mai 2000, nach dem Rücktritt des vorherigen Parteivorsitzenden Sergei_Kirijenko, wurde Nemzow zum Vorsitzenden und Fraktionschef der Partei in der Duma gewählt. Im Mai 2001 wurde er als Parteivorsitzender mit einer Mehrheit von 70% der Deligiertenstimmen bestätigt.
Im Juli 2000 organisierte Nemzow ein Treffen von 21 führenden russischen_Oligarchen mit dem neuen Präsidenten Putin, bei denen Putin die Wirtschaftsvertreter vor einer Einmischung in die Politik warnte.
Nachdem der russische Präsident Putin beim Untergang des U-Boots Kursk Mitte 2000 eine zweitägige Informationssperre verhängte, was internationale Hilfe verzögerte, und er nicht von seinem Urlaubsort Sotschi zum Unglücksort, sondern zu einem Konferenz auf die Krim reiste, warf ihm die Presse Teilnahmslosigkeit und fehlendes Krisemmanagement vor. Nemzow sagte in einer Presseerklärung seiner Partei: ?Das Verhalten des Präsidenten ist unmoralisch?, der Oberbefehlshaber der Streitkräfte habe kein Recht auf Urlaub ?während seine Untergeben dieses Drama erleben?.
Zwischen 2000 und 2003 geriet Nemzow in eine politisch schwierige Position. Während er einerseits vehement gegen die Politik des Präsidenten Wladimir Putin opponierte, demokratische und bürgerliche Rechte in Russland zu beschneiden, musste er gegenüber dem mächtigen Mit-Vorsitzenden der Union der Rechten Kräfte und Chef des staatlichen Stromlieferanten EES_Rossii Anatoli_Tschubais, der eine versöhnlichere Linie gegenüber dem Kreml vertrat, Kompromissbereitschaft zeigen. Das Profil der Partei erschien durch den Konflikt zunehmend verworren, was viele Wähler von der Partei entfremdete. Der bekannte Wirtschaftoligarch Tschubais war aus der Jelzinära zudem als gesellschaftlich verhasster Privatisierer in Erinnerung geblieben.
In den Russischen_Parlamentswahlen_2003, errang die Partei, deren Liste von Nemzow und Tschubais angeführt wurde, mit 2,4 Millionen Wählern 4% der Stimmen. Sie verpasste knapp, wie auch die liberale Partei Jabloko, die 5%-Hürde und somit den Einzug in die Duma. Die offiziellen Wahlergebnisse wurden jedoch nach Wählerumfragen angezweifelt, alternative Auszählungen unabhängiger Beobachter ergaben mehr als 5% der Stimmen für die Union der rechten Kräfte, was den Einzug in Fraktionsstärke ins Parlament bedeutet hätte. Nemzow sagte ?Die Parlamentsmehrheit gehört nun denen, die für den Polizeistaat stehen, für das Einschränken bürgerlicher Freiheiten, für das Ende der unabhängigen Justiz? und weiter ?Ich will nicht jammern. Wir wussten, dass es in der gelenkten Demokratie sehr hart ist, gegen die autoritären Tendenzen zu kämpfen. Man verkauft den russischen Bürger für dumm?. Im Dezember 2003 traten die vier Vorsitzenden Chakamada, Tschubajs, Nemzow und Gaidar vom Parteivorsitz zurück und übernahmen die Verantwortung für die Niederlage.
Bei den russischen_Präsidentschaftswahlen_2004 stellte die Partei keinen Kandidaten, da gegen den Amtsinhaber Putin keine faire Chance bestanden habe, und da eine Spaltung der Partei in Gegner Putins (Nemzow) und Anhänger (Tschubais) verhindert werden sollte. Die Mit-Vorsitzende Irina Chakamada trat als einzige Vertreterin der Liberalen, jedoch ohne offizielle Unterstützung der Partei an. Nemzow unterstützte die Kandidatur und rief seine Parteifreunde auf Chakamada zu wählen. Die Kandidatur Chakamadas wurde auch kritisiert, da die Wahl Putins durch Gegenkandidaten ?legitimiert? wurde.
Komitee 2008
Im Januar 2004 veröffentlichte Nemzow, gemeinsam mit seinem langjährigen Berater und Parteifreund Wladimir Kara-Murza, in der Zeitung Nesawissimaja gaseta einen Artikel mit dem Titel ?Über die Gefahr des Putinismus?, in dem er vor den Gefahren einer drohenden Diktatur Putins warnte. Im selben Monat war Nemzow Mitbegründer des Komitees für freie Wahlen im Jahr 2008 (Komitee 2008), einer Vereinigung russischer Oppositioneller, die auch Persönlichkeiten wie Garri_Kasparow, Wladimir_Bukowski und weitere prominente Liberale umfasst. Laut Kasparow will das Komitee nicht als Partei in Erscheinung treten.
Nemzow unterstützte aktiv die Orange Revolution im November/Dezember 2004 in der Ukraine und wurde nach deren Sieg zum Wirtschaftsberatater des ukrainischen Präsidenten Wiktor Juschtschenko ernannt.
Nemzow hat drei Kinder. Er spricht fließend Englisch. Von der russischen Presse wurde er wegen seiner schwarzen Locken und dunklen Augen oft als ?russischer Belmondo? bezeichnet. Er ist Mitglied des Vorstandes der Partei Union der rechten Kräfte und Mit-Vorsitzender des Komitees 2008.
Werke
*Boris Nemzow: Aus der Provinz in den Kreml, 1. Aufl., Harnisch, Nürnberg 1997, Aus dem Russ. übers., ISBN 3-9804167-8-X, [http://www.bsz-bw.de/cgi-bin/ekz.cgi?SWB06720968 Rezension]
*Boris Nemzow, Wladimir Kara-Murza, Über die Gefahr des Putinismus, Brief an die Unterstützer Präsident Putins (?? ?????? ?????????, ?????? ??????????? ?????????? ??????), Nesawissimaja Gaseta (??????????? ??????), 21. Januar 2004, [http://www.ng.ru/politics/2004-01-22/3_letter.html Onlinetext] (russ.)
Literatur
*Werner Gumpel: Die Russen lieben die Reichen nicht, Zeit-Fragen Nr.5 vom 9. Februar 2004, [http://www.zeit-fragen.ch/ARCHIV/ZF_113c/T01.HTM Onlinetext]
Weblinks
• www.nemtsov.ru (russ.)
• Tabellarische Biografie Nemzows, Union rechter Kräfte (russ.)
• www.komitet2008.ru (engl.)
