Bolivarianische Missionen
Die Bolivarianischen Missionen sind eine Reihe von Programmen, die v. a. der Armutsbekämpfung und der sozialen Sicherheit der Bevölkerung, aber auch anderen Zielen dienen. Sie wurden von der Regierung des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez nach seiner Wahl im Jahr 1998 gestartet und sind nach Simon Bolivar, dem Befreier Südamerikas benannt.Geschichte
Vorher waren Sozialprogramme, die der armen Bevölkerung zugute kommen, praktisch nicht mehr vorhanden. Zwar wurde der Aufbau einer kostenlosen Gesundheitsversorgung, eines allgemeinen Schulsystems sowie eine aktive Beschäftigungspolitik schon während der sogenannten Goldnen Jahre (1973-1983) des Erdölbooms versucht. Allerdings führten Korruption und Klientelismus dazu, dass ein großer Teil der armen Bevölkerung hiervon nicht profitieren konnte. Mit dem Verfall des Erdölpreises in den 80er Jahren geriet Venezuela in eine schwere Wirtschaftskrise und war auf Hilfe des Internationalen_Währungsfonds angewiesen. Dieser verlangte im Rahmen seiner Strukturanpassungsprogramme erhebliche Einschnitte in den Sozialausgaben, die in den folgenden Jahren stark zurückgefahren wurden.
Erste Sozialprogramme, die u. a. eine kostenlose Gesundheitsversorgung vorsahen, initiierte Hugo Chávez unter dem Namen Plan Bolivar 2000 bereits im Februar 1999. Positive Effekte waren zwar spürbar, aber sie erreichten immer noch nicht die Masse der Marginalisierten, v.a. wegen des Unwillens und des passiven Widerstandes der althergebrachten Institutionen. Unter anderem als Reaktion auf die Verabschiedung von Gesetzen zur Einführung von Sozialprogrammen im Jahr 2001 startete die Opposition eine Welle von Angriffen auf die Regierung Chávez, die bis Mitte 2003 dauerten. Erst danach begann die Regierung, die Sozialprogramme zu reorganisieren, die jetzt als Misiónes bezeichnet wurden, weil versucht werden soll, innerhalb von sehr kurzer Zeit einen möglichst großen Effekt zu erzielen. Hierbei stützt sich die Regierung verstärkt auf soziale Bewegungen in den Armenvierteln. Viele Ausgaben wurden auch direkt vom staatlichen Erdölkonzern PDVSA finanziert und die Gesundheitsversorgung der Armenviertel wurde zum großen Teil von cubanischen Ärzten übernommen, weil sich die meisten venezolanischen Ärzte weigerten, dort tätig zu werden. Der Aufbau neuer Strukturen und Institutionen für bestimmte Aufgaben wurde auch deswegen durchgeführt, um den passiven Widerstand in den Ministerien, die immer noch von Oppositionsanhängern durchsetzt sind, zu umgehen.
Liste der bolivarianischen Misiónes
Die folgende Tabelle listet alle bolivarianischen Misiónes auf:
{| class="prettytable"
|Name
|gestartet am
|Ziel
|-
|Bildung ||
|-
|Misión Robinson
/'>Juli 2003
|Ermöglicht es Erwachsenen, die bisher Analphabeten waren, lesen, schreiben und rechnen zu lernen. Anschließend können sie die Grundschulbildung nachholen.
|-
|Misión Sucre
/'>Dezember 2003
|Ermöglicht allen Personen mit Hochschulzugangsberechtigung (darunter den Absolventen der Mission Ribas) die Aufnahme eines kostenfreien Hochschulstudiums ohne Eingangsprüfungen und Studienplatzbeschränkungen.
|-
|Misión Cultura (?Kultur?)
/'>Januar 2005
|Sammlung und Verbreitung des in der Bevölkerung vorhandenen Wissens, kultureller Praxen und der Volkskultur im Allgemeinen.
|-
|Gesundheit||
|-
|Misión Sonrisa
/'>22. November 2006
|Kostenlose Bereitstellung von Zahnersatz für die Bevölkerung
|-
|Operationen in mobilen Ambulanzen in verschiedenen Ländern Lateinamerikas.
/'>-
|Ernährungssicherheit ||
|-
|Misión Hábitat
/'>3. September 2004
|Bereitstellung von ausreichendem Wohnraum für die gesamte Bevölkerung, der ein Leben in Würde ermöglicht.
|-
|Soziales ||
|-
|Misión Madres del Barrio
/'>23. März 2006
|Verbesserung der Situation der sehr armen Mütter in den Elendsquartieren.
|-
|Entwicklung und sozio-ökonomische Transformation ||
|-
|Misión Vuelta al Campo (?Zurück aufs Land?)
/'>Juni 2005
|Ermutigt verarmte und arbeitslose Venezuelaner, aufs Land zu ziehen und auf dem durch die Landreform von den Großgrundbesitzern konfiszierten Land Kooperativen zu gründen.
|-
|Misión Arbol (?Baum?)
/'>Juni 2006
|Wiederherstellung der venezolanischen Wälder durch pflanzen von mindestens 100.000 Bäume in den nächsten 5 Jahren.
|-
|Misión Miranda
/'>18. Oktober 2003
|Schaffung einer Reservearmee und Förderung der allgemeinen Volksbewaffnung.
|-
|Hugo Chavez 1999 lebten nach unterschiedlichen Angaben zwischen 60 und 80% der Bevölkerung Venezuelas in Armut. Das nationale Statistikinstitut erwartet, dass diese Quote gegen Ende des Jahres 2005 auf 35% der Bevölkerung absinken wird. Dies ist u.a. den Misiónes zu verdanken. So haben die Armen kostenlosen Zugang zu zahlreichen Medikamenten, darunter retroviralen Cocktails gegen AIDS. 15 Millionen Menschen werden durch die Mercal-Supermärkte mit verbilligten Lebensmitteln versorgt.
Die Lebenserwartung stieg von 72,18 Jahre (1999) auf 73,18 Jahre (2004); die Kindersterblichkeit konnte von 18,5 Promille auf 16,8 Promille im Jahr 2004 gesenkt werden.
Die Arbeitslosigkeit konnte von über 16,6% (1999) auf 11,5% (2005) gesenkt werden, indem die Regierung z.B. im Rahmen der Misión Vuelvan Caras zur Gründung von Kooperativen anregte und deren Produkte bevorzugt aufkauft.
Die Misiónes Hábitat und Zamora blieben dagegen bisher weit hinter ihren Planungen zurück. Es wurde nur ein Bruchteil der eigentlich geplanten Häuser für die Armen gebaut und die Landreform kommt nur langsam voran Dario Azzellini: Venezuela Bolivariana, S. 132.
Einordnung
Die Misiónes sind Teil einer Gesamtstrategie der Regierung Chavez, die eine neoliberale_Wirtschaftspolitik ablehnt und bestrebt ist, die gesamte Bevölkerung von den hohen Einnahmen aus der Ölförderung unmittelbar profitieren zu lassen. Langfristig wird eine soziale und ökonomische Transformation der Gesellschaft in Richtung auf einem Sozialismus des 21. Jahrhunderts angestrebt.
Kritik
Von der venezolanischen Opposition wurde die Kritik geäußert, die hygienischen und medizinischen Standards der neuen Gesundheitszentren seien gering und die cubanischen Ärzte würden ihre Patienten indoktrinieren. Diese Behauptung wird allerdings auch von internationalen Beobachtern bestritten.So von Wolfgang Metzger von der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO), vgl. Wolfgang Metzger: [http://www.jungewelt.de/2006/11-29/045.php Gesunder Klassenkampf], junge Welt, 29.11.2006, aufgesucht am 11.12.2006.
Die Zeitung Boston Globe zitiert Befürchtungen, dass die hohen Ausgaben für Gesundheit, Bildung und Infrastruktur den privaten Konsum beeinträchtigen können. Lakshmanam, Indira A.R. [http://www.boston.com/news/nation/articles/2006/08/13/critics_slam_venezuelan_oil_windfall_spending?mode=PF Critics slam Venezuelan oil windfall spending.] Boston.com Boston Globe (13 August 2006).
Kritiker bemängeln, dass durch die Misiónes viele Venezuelaner ein ständiges und nichterarbeitetes Einkommen erhalten. Dies kann nach Meinung von neoliberalen_Wirtschaftswissenschaftlern die Arbeitsethik der Bevölkerung untergraben. Hierdurch würde die arme Bevölkerung zudem beeinflusst, bei Wahlen für Hugo Chávez zu stimmen. Central Intelligence Agency. (CIA, 2005). [https://www.cia.gov/cia/publications/factbook/geos/ve.html The World Factbook 2005: Venezuela.] Retrieved 18 Oct 2005.
Einzelnachweise
Literatur
Dario Azzellini: Venezuela Bolivariana, Köln 2006, ISBN 3-89900-120-6
Weblinks
• Webseite der venezolanischen Regierung zu den Misiónes (spanisch)
• Misión Venezuela (spanisch)
• Artikel, Bücher und Filme von Dario Azzellini zu Venezuela
