Billag
Die Billag, eine Tochtergesellschaft der Swisscom-Tochter Accarda, ist die schweizerische Inkassostelle für Radio- und Fernseh-Empfangsgebühren. Ihr gesetzlicher Auftrag besteht darin, dafür zu sorgen, dass sich alle Nutzer von Rundfunkprogrammen registrieren und dass diese ihre Beiträge bezahlen. Die analogen Institutionen in Deutschland und Österreich heissen GEZ und _GIS .Sie stellt jährlich 12 Millionen Rechnungen, verschickt eine Million Mahnungen und 60'000 Betreibungen. Die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen betrugen 2007 für Privathaushalte 462 Franken im Jahr.
Verwendungszweck
Alle Gebühren- und Werbeeinnahmen kommen in einen nationalen Topf und werden den regionalen Unternehmenseinheiten nach einer von der SRG SSR bestimmten «Zauberformel» zugewiesen. So generieren beispielsweise die Deutschschweizer und Rätoromanen gemeinsam 71,1 Prozent der Gesamteinnahmen, erhalten jedoch nur 43,7 Prozent des Topfs, während bei den Tessinern das Verhältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben 3,9 Prozent zu 22,3 Prozent beträgt (Stand 2007).
Rechtliches
Alle in der Schweiz wohnhaften Personen, die Radio- oder Fernsehprogramme empfangen, sind aufgrund des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) verpflichtet, Empfangsgebühren zu bezahlen, unabhängig davon, welche Sendungen sie sich anschauen oder anhören, unabhängig auch davon, über welchen Vektor (Antenne, Kabel, Satellit, Telefon, Handy, Internet) sie Radio hören oder fernsehen.
Sie kann ? was in der Privatwirtschaft relativ einzigartig ist ? Verfügungen erstellen, die im Betreibungsverfahren den Charakter eines vollstreckbaren Gerichtsurteils haben.
Weblinks
• Website der Billag
• Gesetzliche Grundlagen: SR 784.40 Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG)
