Autonome Gemeinschaft Baskenland
Das Baskenland (baskisch Euskal Herria oder Euskadi, spanisch País Vasco) ist seit 1979 eine Autonome_Gemeinschaft in Spanien mit der Vollbezeichnung Euskal Autonomia Erkidegoa oder Comunidad Autónoma del País Vasco), welche die drei Provinzen Gipuzkoa (spanisch Guipúzcoa), Bizkaia (spanisch Vizcaya) und Álava (baskisch Araba) umfasst. Zur Autonomen Gemeinschaft gehört nur ein Teil des spanischen Anteiles am Baskenland im historischen und kulturellen Sinne, zu dem die Basken auch die Autonome Gemeinschaft Navarra (baskisch Nafarroa) zählen. Das Baskenland erstreckt sich darüber hinaus auch auf das französische_Baskenland.
Das Baskenland leitet seine Bezeichnung von den Basken, den Sprechern des Baskischen (baskisch Euskara oder Euskera), ab.
Geschichte
Siehe auch Geschichte_des_Baskenlandes
Politik
Die Autonome Gemeinschaft Baskenland in ihren heutigen Grenzen gibt es seit 1979. Als einer der drei Landesteile, die bereits unter der spanischen Republik Autonomie besessen hatten, erhielt sie als eine der ersten Regionen wieder ein Autonomiestatut, das durch Volksabstimmung verabschiedet wurde. Das Autonomiestatut in seiner derzeitigen Form wird jedoch nur von einem Teil der politischen Kräfte des Baskenlandes mitgetragen. Umstritten sind sowohl der Grad der Autonomie bzw. die Zugehörigkeit zum spanischen Staat überhaupt als auch die territorialen Grenzen der Autonomen Region. Die Provinz Navarra, die nach der spanischen Verfassung gemeinsam mit den Provinzen Bizkaia, Gipuzkoa und Araba eine Autonome Gemeinschaft hätte bilden können, wurde an der Volksabstimmung über das Autonomiestatut nicht beteiligt, sondern auf Betreiben der dort tonangebenden politischen Kräfte ohne Volksabstimmung zu einer eigenständigen Autonomen Gemeinschaft erhoben.
Die Autonomie des Baskenlandes stützt sich nicht nur auf die Bestimmungen der spanischen_Verfassung_von_1978 über die mögliche Gründung von Autonomen_Gemeinschaften, sondern auch auf die historischen Rechte der über Fueros verfügenden Territorien, die von der spanischen Verfassung ausdrücklich anerkannt wurden. Diese Bestimmung ist Grundlage der vollständigen finanziellen Autonomie der Provinzen Bizkaia, Gipuzkoa, Araba und Navarras bzw. der aus den drei erstgenannten Provinzen gebildeten heutigen Autonomen Gemeinschaft, die mit Ausnahme der Zeit der Franco-Diktatur niemals außer Kraft gesetzt worden war. Demzufolge ziehen diese Provinzen bzw. Autonomen Gemeinschaften die Steuern auf ihrem Gebiet selbst ein und führen lediglich eine durch ein bilaterales Abkommen festgelegte Summe an den spanischen Zentralstaat ab.
Trotz des Autonomiestatuts existiert in der Autonomen Gemeinschaft Baskenland eine aktive Unabhängigkeitsbewegung. Mehrere baskische Parteien (beispielsweise die inzwischen verbotene Herri_Batasuna) und die terroristische Untergrundorganisation ETA treten für die Unabhängigkeit eines vereinten Baskenlandes unter Einschlus Navarras und der baskischen_historischen_Territorien_in_Frankreich ein.
Seit 1979 ist die Eusko Alderdi Jetzalea-Partido Nacionalista Vasco (Baskische Nationalistische Partei) die stärkste Partei, die eine Erweiterung der Autonomierechte anstrebt. Im Parlament des spanischen Baskenlandes haben die baskisch-nationalen Parteien seit Jahren eine Mehrheit inne, sind aber untereinander nicht immer einig, so dass sie stets Koalitionen mit gesamtspanischen Parteien bilden.
In die Schlagzeilen der Medien Westeuropas gelangt das Baskenland vorwiegend im Zusammenhang mit Anschlägen der ETA. In den Medien, die der ETA nahe stehen, wird dies kaum erwähnt. Hier werden Aktivitäten baskisch-nationalistischer oder der ETA nahestehender Gruppen meistens als "Kampf gegen die spanische Unterdrückung" bezeichnet.
Im Laufe der letzten 15 Jahre haben verschiedene Parteien und Organisationen in den baskischen Provinzen immer wieder Ansätze zur Lösung des Konfliktes präsentiert. Viele Gespräche verliefen ergebnislos. Die spanische Regierung beharrt - aus Sicht von Kritikern - auf Maximalpositionen, wie den umstrittenen Haftbedingungen für ETA-Mitglieder.
Umfragen unter der Bevölkerung des Baskenlandes zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung eine friedliche Beilegung des Konflikts will, aber mit dem erreichten Autonomiestatus nicht zufrieden ist. 37 nach dem Autonomiestatut vereinbarte Kompetenzen wurden bisher ohnehin nicht an die baskische Regierung übertragen.
In den Jahresberichten von Amnesty International werden diese Haftbedingungen und Folter bei den Verhören während der fünftägigen Kontaktsperre nach dem Anti-Terror-Gesetz einerseits, das gewaltsame Vorgehen von ETA andererseits regelmäßig negativ beurteilt.
Die politische Diskussion im Jahr 2003 im spanischen Baskenland war von dem Bestreben der Regierung unter Juan José Ibarretxe geprägt, das derzeit gültige Autonomiestatut vom 22. Dezember 1979 durch ein neues Statut abzulösen. Die von den Parteien Baskische_Nationalistische_Partei (PNV), Baskische_Solidarität (EA) und Vereinigte_Linke (EB-IU) gebildete Regierung hat hierzu am 25. Oktober 2003 einen Vorschlag für ein neues Autonomiestatut des Baskenlands vorgelegt, den sogenannten Plan Ibarretxe.
Dieser Plan sieht weitgehende Selbstbestimmungsrechte für das Baskenland (unter anderem eigene Abgeordnete im Europaparlament, eigene Vertreter in internationalen Organisationen) und eine freie Assoziation mit Spanien vor. Nach Ansicht der Regierung stellt der Plan einen konstruktiven Lösungsweg für den politischen und bewaffneten Konflikt dar. Kritiker des so genannten Ibarretexe-Plans, darunter die Volkspartei (PP) und die Sozialisten (PSOE) werfen der Regierung des spanischen Baskenlandes vor, mit dem Vorschlag die Unabhängigkeit erreichen zu wollen. Der Plan verstoße gegen die spanischen_Verfassung und spalte das Land. Im Dezember 2004 wurde der Vorschlag für das neue Autonomiestatut vom baskischen Parlament mit 39 zu 35 Stimmen an das Spanische Abgeordnetenhaus verwiesen. Dort wurde dieses aber erwartungsgemäß mit 313 zu 29 Stimmen im Januar 2005 abgelehnt, ohne dass es auch nur an die zuständige Kommission zur Verhandlung verwiesen wurde.
Bei Regionalwahlen am 17. April 2005 im Baskenland verlor die regierende PNV von Ministerpräsident (lehendakari) Ibarretxe vier Sitze, blieb aber stärkste Partei. Das Ergebnis wurde als Absage des Unabhängigkeitsplanes von Ibarretxe gedeutet, allerdings ging bei den Wahlen der nationalistische Block eher gestärkt hervor.
Neu ins Parlament eingezogen ist die Kommunistische Partei der Baskischen Territorien (PCTV-EHAK), die das Minimalprogramm der zuvor verbotenen Liste Auzkera Guztiak (Alle Optionen) übernahm. Diese neu gegründete Bürgerliste wollte nach dem Verbot von Batasuna garantieren, dass alle gesellschaftlichen Sektoren im neuen Regionalparlament vertreten sind. Auch Aukera Guztiak war verboten worden, weil Kandidaten im Kontakt mit dem Chef der legalen linksnationalistischen Gewerkschaft LAB gestanden hätten, die Batasuna nahe steht. Auffällig war aber, dass etliche Kandidaten von EHAK Mitgliedern dieser Gewerkschaft sind, aber die Partei nicht verboten wurde. Die baskischen Kommunisten erhielten 9 Sitze, zwei mehr als Batasuna zuvor.
Die Aralar, eine kritische Abspaltung der linksnationalistischen Herri Batasuna, gewann nur ein Mandat.
Die Vereinigte_Linke (EB-IU) verfehlte dabei die angestrebte Fraktionsstärke von fünf Parlamentariern, konnte aber ihre bisherigen drei Sitze mit leichten Stimmenverlusten weiter erhalten.
Wegen der Kritik am Plan-Ibarretxe ist die PSE-EE, die baskische Regionalpartei der PSOE nicht zu einer Koalition mit dem PNV bereit.
Ibarretxe führt eine Minderheitsregierung mit Baskische_Solidarität (EA) und Vereinigte_Linke (EB-IU) an, die von PCTV-EHAK geduldet wird.
Provinzen
Die Autonome Gemeinschaft Baskenland besteht aus drei Bilbao (bask. Bilbo) 349.972
#Vitoria (bask. Gasteiz) 216.852
#Donostia (span. San Sebastián) 178.377
#Barakaldo (span. Baracaldo) 94.478
#Getxo (span. Guecho) 82.285
#Irun (span. Irún) 56.601
#Portugalete 51.066
#Santurtzi (span. Santurce) 47.173
#Basauri 45.085
#Errenteria (span. Rentería) 38.224
#Sestao 31.773
#Galdakao (span. Galdácano) 29.544
#Leioa (span. Lejona) 28.381
#Eibar 28.219
/'> width="50%" valign="top" |
- Arrasate (span. Mondragón) 23.118
- Erandio 22.422
- Zarautz (span. Zarauz) 21.078
- Llodio (bask. Laudio) 18.931
- Hernani 18.287
- Tolosa 17.642
- Lasarte-Oria 17.195
- Bermeo 16.938
- Ermua 16.795
- Amorebieta-Etxano 16.182
- Pasaia (span. Pasajes) 15.962
- Gernika-Lumo (span. Guernica) 15.264
- Hondarribia (span. Fuenterrabia) 15.044
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Wirtschaft
Das Baskenland gehört zu den wohlhabendsten Regionen in Spanien. Im Vergleich mit dem Website der Tageszeitung El Correo (spanisch), wichtigste Tageszeitung in Bizkaia und Álava
• Website der Tageszeitung El Diario Vasco (spanisch), wichtigste Tageszeitung in Gipuzkoa
• Statistisches Amt des Baskenlandes (bask./span./engl.)
Quellen
hsb:Baskiska
