Aribert Wolf
Aribert Wolf (25. Mai 1959 in Weißenburg/Bayern) ist ein deutscher Politiker der CSU.Biografie
Leben und Beruf
Wolf lebt seit 1967 in München und bestand 1979 am Theresien-Gymnasium das Abitur. 1979/1980 absolvierte er seinen Grundwehrdienst bei der Bundeswehr (San Zug ABC). Von 1980 bis 1985 studierte Wolf Rechts- und Staatswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München und legte 1985 das erste und 1988 das zweite juristische Staatsexamen ab. Seit 1989 betrieb er eine eigene Anwaltskanzlei, von 1998 bis 2004 war er Sozius der Münchner Kanzlei Nachmann & Kollegen und seit 2006 ist er an der Kanzlei Wolf, Steinbeißer & Partner beteiligt WS+P Wolf, Steinbeißer & Partner: [http://www.ra-wsp.de/pageID_3465221.html Unser Team]. Von 1990 bis 1998 leitete er die Landesvertretung Bayern der Ersatzkassenverbände (VdAK/AEV).
Politik in München und im Bundestag
Aribert Wolf trat 1976 in die CSU und 1977 in die Junge Union ein und wurde in zahlreiche politische Ämter gewählt: Von 1977 bis 1987 war er Kreisvorsitzender der Jungen Union Schwabing, von 1984 bis 1986 stellvertretender Landesvorsitzender des RCDS in Bayern, von 1987 bis 1991 Bezirksvorsitzender der Münchner Jungen Union und von 1991 bis 1993 stellvertretender Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschland. Außerdem hatte er ab 1978 verschiedene Ämter auf allen Ebenen der Münchner CSU inne (Orts-, Kreis- und Bezirksvorstand). Seit 1999 ist er Mitglied im Bezirksvorstand der Münchner CSU CSU Bezirksverband München [http://www.csu-portal.de/verband/muenchen/Bezirksverband-Vorstand?verband=muenchen&reiter=reiter5 Bezirksvorstand der CSU München] und von 1999 bis 2005 war er Mitglied im Parteivorstand der CSU. Seit 2001 ist Aribert Wolf Vorsitzender des Münchner CSU Kreisverbandes 5 (Süd-West) CSU Kreisverband München 5[http://www.csu.de/verbaende/Display/reiter5?verband=kv-muenchen5&reiter=reiter5 Kreisvorsitzender Aribert Wolf].
Zur Münchner Stadtratswahl am 18. März 1990 wollte Wolf ein Zeichen gegen Überalterung und Verfilzung der Münchner CSU setzen und bildete die Junge Liste. Der Wahlleiter verhinderte jedoch die Wahlteilnahme mit der Begründung, es handele sich um einer reine ?Tarnorganisation der CSU? Die Junge Freiheit, publizistisches Sprachrohr der Neuen_Rechten schrieb: ?Zur Stadtratswahl 1990 wollte er ein Zeichen gegen Überalterung und Verfilzung der Münchner CSU setzen und plante, mit einer eigenen Liste anzutreten, was ihm jedoch mit der (sich später als falsch herausgestellenden) Begründung, Wolfs ?Junge Liste? sei nur eine ?Tarnorganisation? der CSU, vom Wahlleiter untersagt wurde.? (Walter Trube: [http://www.jf-archiv.de/archiv99/079aa15.htm Hoffnung auf frechen Wahlkampf], Junge Freiheit, Nr. 7/1999, 12. Februar 1999). Wolf führte daraufhin eine jahrelange Klage, bis er am 22. Februar 1994 obsiegte, als der Bayerische_Verfassungsgerichtshof die Stadtratswahl von 1990 für ungültig erklärte ?Gegenstand eines Popularklageverfahrens war z. B. die Regelung im Gemeindewahlrecht, die bestimmt, dass jede politische Partei und jede Wählergruppe für die Wahl der Gemeinderatsmitglieder nur jeweils einen Wahlvorschlag einreichen darf. Der Verfassungsgerichtshof hat diese Bestimmung für verfassungsgemäß erklärt (VerfGH 44, 23). In der Folgezeit war dieser Themenkreis auch Gegenstand zahlreicher Verfassungsbeschwerden. Bei den sogenannten Tarnlistenentscheidungen ging es um die Gültigkeit von insgesamt 13 Gemeinderats- und Kreistagswahlen aus dem Jahr 1990 ...? (Bayerischer Verfassungsgerichtshof: [http://www.bayern.verfassungsgerichtshof.de/rechtsprechung.htm#wahlen Rechtsprechung im Überblick. II. Beispiele aus der Rechtsprechung. 2. Wahlen]). Die Abstimmung musste am 12. Juni 1994 wiederholt werden. Die Junge Liste zog danach allerdings nur mit zwei Mandaten ins Münchner Rathaus ein. Der erhoffte Effekt, mit einem bürgerlich-liberal geprägten Protestprogramm nach dem Vorbild der Hamburger STATT Partei Erfolge zu erzielen, war ausgeblieben.
Wolf vertrat die Junge Liste von 1994 bis 1996 im Münchner Stadtrat. Deshalb kam es 1995 zu einem Parteiordnungsverfahren, das für ihn vorübergehend den Verlust aller CSU-Ämter bedeutete. Doch schon 1996 versöhnten sich Aribert Wolf und der damalige CSU-Bezirksvorsitzende Peter Gauweiler offiziell wieder. Die CSU-Sanktionen wurden vorzeitig aufgehoben und Wolf wurde erneut in alle Parteiämter gewählt.
Aribert Wolf wurde von der CSU für die Bundestagswahl am 27. September 1998 für den Wahlkreis 203 (München-Mitte) nominiert und erhielt 36,0 % der Erststimmen. Gewählt wurde Ulrike Mascher (SPD) mit 45,2 %. Wolf zog über die Landesliste in den 14. Deutschen_Bundestag (1998-2002) ein. Seine Schwerpunkte waren sozial- und gesundheitspolitische Themen In einer Aktuellen_Stunde des Deutschen Bundestages vom 29. Juni 2000 forderte Wolf den Rücktritt von Andrea Fischer (Karl H. Brückner: ?[http://www.aerzte-zeitung.de/docs/2000/07/03/120A0601.asp Unser Gesundheitswesen hätte eine bessere Plazierung verdient]?, Ärzte Zeitung, 3. Juli 2000) und in einer Aktuellen Stunde vom 13. März 2002 sagte er Ulla Schmidt, er hoffe, dass der ?Kollege Seehofer seine Ernennungsurkunde aus den Händen eines Kanzler Stoiber erhält? ([http://www.aerzte-zeitung.de/docs/2002/03/15/050a0605.asp Union wirft Ulla Schmidt Versagen vor], Ärzte Zeitung, 15. März 2002). Konservative ärztliche Standesorganisationen lobten ihn: ?Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer hat einen neuen Feind im Bundestag entdeckt - im gleichaltrigen, neuen sozialpolitischen Star der CSU, Aribert Wolf. Der frühere VdAK-Landesleiter in Bayern ist sachkompetent und eloquent, statt kolossaler Statur mit einer gertenschlanken Langläuferfigur gesegnet.? ([http://www.zm-online.de/m5a.htm?/zm/24_00/pages2/spree1.htm Der böse Wolf], Zahnärztliche Mitteilungen - zm, Nr. 24/2000, 5. Dezember 2002, Seite 14).
Oberbürgermeister-Kandidaturen in München
Am 8. Februar 1999 wurde Aribert Wolf von der Münchner CSU mit 125 von 143 Delegiertenstimmen zum OB-Kandidaten gewählt. Zuvor waren der Münchner CSU Monika Hohlmeier, Thomas Zimmermann und Hans-Peter Uhl durch parteiinterne Auseinandersetzungen nacheinander abhanden gekommen Thies Marsen: [http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_98/48/08b.htm Reizen und Drücken], Jungle World, 25. November 1998. Der Landtagsabgeordnete Joachim Haedke formulierte als Wahlmotto ?Ein Leitwolf für die Zukunft Münchens? Joachim Haedke: [http://www.csu-muenchen.de/presse/messages/42.html Ein Leitwolf für die Zukunft Münchens], CSU München, Pressestelle, 18. Mai 1999. Aus der Wahl am 13. Juni 1999 ging Amtsinhaber Christian Ude im ersten Wahlgang mit 61,2 % der Stimmen als Sieger hervor. Wolf erzielte 37,2 % Landeshauptstadt München, Kreisverwaltungsreferat Statistisches Amt: [http://www.muenchen.info/wahlen/juniwahl99/obwahl/amt/obg.htm Oberbürgermeisterwahl 1999: Amtliche Endergebnisse] und fiel damit gegenüber dem Wahlergebnis des CSU-Kandidaten von 1993, Peter Gauweiler, um 6,1 Prozentpunkte zurück Landeshauptstadt München, Kreisverwaltungsreferat Statistisches Amt: [http://www.muenchen.info/sta/wahlen/wahlen99/analyse_ob.htm Amtliches Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl 1999: Das Wichtigste auf einen Blick].
Im September 2001 wurde Aribert Wolf von einem CSU-Parteitag ein zweites Mal mit 95-Prozent-Mehrheit zum Kandidaten für die vorgezogene Münchner OB-Wahl nominiert, die am 3. März 2002 stattfinden sollte. Zuvor war es jedoch schon zu innerparteilichen Querelen gekommen. Im März 2001 unterlag Wolf im Streit um den Bundestags-Wahlkreis München-Süd gegen Peter Gauweiler. Im Mai bekundete der Vizechef der Münchener Rathausfraktion, Walter Zöller, seine Bereitschaft, einspringen zu wollen, wenn Aribert Wolf ?keine Lust? mehr habe. Auch außerparteilich kam es zu Irritationen. Wolf sagte im Mai 2001 über den Stadtrat Thomas Niederbühl (Rosa Liste): ?Es ist nicht zu vertreten, dass ein einziger Schwuler im Stadtrat mehr zu sagen hat, als Hunderttausende Bürger.? [http://www.welt.de/data/2001/10/30/530337.html Aufstieg und Fall des Kandidaten Aribert W.], Die Welt, 30. Oktober 2001 Im Oktober 2001 lässt Wolf im Wahlkampf plakatieren: ?Terrorzellen in München. Und die Stadt zahlt die Miete.? Anton Schwabinger: [http://www.welt.de/daten/2001/10/24/1024mu290929.htx Ein drastisches CSU-Plakat und Udes Empörung], Die Welt, 24. Oktober 2001 Der Aushang erweckte den Eindruck, dem in München verhafteten, mutmaßlichen Terroristen Ben Hedi würde von der Stadt ?die Miete? gezahlt werden. SPD und Grüne bezeichneten das Plakat als Volksverhetzung. Auch die Parteispitze der Münchner CSU distanzierte sich von der umstrittenen Plakataktion. Wolf spielte die Angelegenheit als ?Kasperltheater? herunter. Die innerparteiliche Unterstützung für seine Kandidatur war allerdings längst geschwunden. Wolf zog seine Bewerbung daher am 28. Oktober 2001 zurück. Der Fraktionsvorsitzende der CSU im Münchner Rathaus, Hans Podiuk, musste kurzfristig in die Bresche springen Hans Podiuk erreichte bei der OB-Wahl am 3. März 2002 in München 29,2 % aller abgegebenen Stimmen, Christian Ude 64,5 %. In der Kurzanalyse des Münchner Wahlamtes hieß es: ?Hans Podiuk fiel gegenüber dem CSU-Kandidaten von 1999, Aribert Wolf, um 7,9 Prozentpunkte zurück.? (Landeshauptstadt München: [http://www.muenchen.info/wahlen/wahl2002/OBW/OBW_0_alpha_1.html Oberbürgermeisterwahl 2002: Amtliches Endergebnis] und [http://www.muenchen.info/sta/wahlen/kommwahl2002/obwahl/ob_analyse.htm Amtliches Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl 2002: Das Wichtigste auf einen Blick]).
Seit 2004
Im Mai 2004 wurde bekannt, dass führende Politiker der Münchner CSU - darunter auch Wolf - mit einer dubiosen Firma zusammenarbeiteten, die Risiko-Kapitalanlagen vermittelte: ?CSU-Schatzmeister Ralph Burkei und der stellvertretende Parteivorsitzende Aribert Wolf arbeiteten dafür mit einer Firma zusammen, die mit Tricks und faulen Zeugnissen Anleger ködert. Dieses Unternehmen sponsorte auch bereits einen CSU-Parteitag.? Jan Bielicki: [http://www.sueddeutsche.de/muenchen/artikel/517/32485/ Münchner CSU-Spitze in dubiose Geschäfte verstrickt], sueddeutsche.de, 27. Mai 2004
Bei der vorgezogenen Bundestagswahl am 18. September 2005 wurde Aribert Wolf politisch ?kaltgestellt? Peter Issig: [http://www.wams.de/data/2005/07/31/752841.html Neuer Hoffnungsträger der Rathaus-CSU], Welt am Sonntag, 31. Juli 2005. Er wurde bei der Aufstellung der CSU-Landesliste nicht berücksichtigt. Sein einstiger Wahlkreis München-Mitte wurde 2002 mit dem Wahlkreis München-West vereinigt. Dieser neue Wahlkreis München-West-Mitte wurde seit 2002 von Hans-Peter Uhl vertreten, der auch am 18. September 2005 wieder für die CSU kandidierte und mit 42,7 Prozent der Erststimmen direkt in den 16. Deutschen Bundestag gewählt wurde.
Am 15. November 2006 trat Aribert Wolf von seinem Amt als Schatzmeister des Münchner CSU zurück [http://www.br-online.de/bayern-heute/artikel/0611/15-csu-muenchen-wolf/index.xml Zoff in Münchner CSU: Schatzmeister Wolf tritt zurück], Bayerischer Rundfunk, 15. November 2006. Wolf hatte zuvor die nachträgliche Genehmigung von 35.000 Euro für die Feier zum 60. Geburtstag des CSU-Bezirksvorsitzenden Otmar Bernhard verweigert. Dies führte zu Kontroversen im Bezirksvorstand. Die Süddeutsche Zeitung resümierte ?Vom Hoffnungsträger zum notorischen Querulanten? Sven Loerzer: [http://www.sueddeutsche.de/muenchen/artikel/811/91720/ Teure Geburtstagsparty: CSU-Schatzmeister tritt zurück], Süddeutsche Zeitung, 16. November 2006 und schrieb: ?Die politische Hinrichtung war gut vorbereitet.? Jan Bielicki: [http://www.sueddeutsche.de/muenchen/artikel/817/91726/ CSU-Querelen: Der Untergeher], Süddeutsche Zeitung, 17. November 2006
Familie
Aribert Wolf ist seit 1995 mit der Journalistin Petra Jahn verheiratet.
Weblinks
• Biographie im Archiv des Deutschen Bundestages, 14. Wahlperiode
• Tabellarische Biografie, Büro Aribert Wolf, 31. Januar 1999
