UN-Arbeitsgruppe über Indigene Bevölkerungen
Die Arbeitsgruppe über Indigene Bevölkerungen (englisch: Working Group on Indigenous Populations, WGIP) ist neben dem Ständigen_Forum_über_indigene_Angelegenheiten und dem Sonderberichterstatter zur Lage der Menschenrechte und Grundlegenden Freiheiten Indigener Völker eines der drei Organe der Vereinten_Nationen, das ausschließlich mit der Situation der indigenen_Völker der Erde befasst ist.Entstehung und Mandat
Die 1982 gegründete Arbeitsgruppe über indigene Bevölkerungen ist ein Gremium der Unterkommission zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte [http://www.ohchr.org/english/bodies/subcom/56th/56sub.htm 56th session of the Sub-Commission on the Promotion and Protection of Human Rights.] OHCHR, Genf Juli-August 2004 der UN-Menschenrechtskommission.
Die WGIP war das erste Organ der Vereinten Nationen überhaupt, das speziell und ausschließlich mit Menschenrechten indigener Völker befasst ist.
Die Arbeitsgruppe besitzt ein zweifaches Mandat:
* Die Untersuchung/Beobachtung (review) von Entwicklungen im Zusammenhang mit der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte und grundlegenden Freiheiten indigener Völker; sowie
* Beteiligung an (wörtl. to give attention to) der Entwicklung internationaler Standards in bezug auf indigene Rechte.
Untersuchung aktueller Entwicklungen
Bei den im jährlichen Rhythmus in Genf stattfindenden Sitzungswochen werden jeweils aktuelle Themenbereiche in den Vordergrund gerückt, dazu gehörten bisher u.a.: Lage indigener Jugendlicher, Gesundheit, Globalisierung, Free and Prior Informed Consent, Indigene Völker und Lösung (gewaltsamer) Konflikte. Darüberhinaus können innerhalb der Generaldebatte beliebige Themen im Zusammenhang mit indigenen Völkern diskutiert werden.
Weiterentwicklung indigener Rechte (standard-setting)
1985 begann die Arbeitsgruppe mit der Erarbeitung der UN-Erklärung der Rechte der Indigenen Völker Draft_United_Nations_Declaration_on_the_Rights_of_Indigenous_Peoples. Dieses Mandat hat sie bereits 1993 mit der Verabschiedung eines Erklärungsentwurfs erfüllt. Diese wurde nach langjährigen zähen Verhandlungen schließlich im Juli 2006 vom neu gegründeten UN-Menschenrechtsrat während seiner ersten Sitzungsperiode angenommen. Eine Verabschiedung durch die UN-Generalversammlung steht noch aus.Theodor Rathgeber: [http://www.ilo169.de/index.php?option=com_content&task=view&id=54&Itemid=38 Der UN Menschenrechtsrat verabschiedet den überarbeiteten Entwurf zur Erklärung der Rechte Indigener Völker.] 11. Juli 2006
Zusätzlich bemüht sich die WGIP, weiter an der Ausformulierung und Setzung von Menschenrechtsstandards (standard setting) für indigene Völker mitzuwirken, wobei auf den jährlichen Sitzungen in Genf jeweils ein Schwerpunktthema behandelt wird. Zu den Themen der letzten Jahre gehörten u.a. Gesundheit, Lage indigener Jugendlicher, Folgen von Globalisierung und die Lösung von bewaffneten und anderen Konflikten.
Arbeitsweise und Bedeutung der WGIP
Die eigentliche Arbeitsgruppe besteht aus fünf Mitgliedern, wobei jede globale Region durch einen Experten vertreten ist. Bis 2001 wurde sie von Erika-Irene Daes (Griechenland) geleitet. Seit 2002 liegt der Vorsitz bei Miguel-Alfonso Martínez (Kuba).
In der institutionellen Hierarchie der UNO ist die WGIP sehr niedrig angesiedelt. Sie besitzt weder die Vollmacht, Resolutionen oder Erklärungen zu verabschieden, noch kann sie als Beschwerdeinstanz gegen individuelle Menschenrechtsverletzungen an indigenen Völkern fungieren.
Die besondere Bedeutung der WGIP liegt darin, dass sie anders als andere UN-Gremien Vertretern indigener Völker uneingeschränkten Zutritt gewährt. An den jährlich in Genf stattfindenden Sitzungen der WGIP nehmen mittlerweile über 1000 Vertreter von indigenen Völkern, NGO und Regierungen teil. Sie haben sich somit zum weltweit wichtigsten regelmäßigen Treffen indigener Aktivisten überhaupt entwickelt.
Die WGIP hat seit Anfang der 80er Jahre als wichtigster Motor für indigene Rechte innerhalb der UNO fungiert. Auf ihre Initiative gehen sowohl der Entwurf (Draft) der Erklärung_der_Rechte_der_indigenen_Völker als auch die Einrichtung des Ständigen_Forums_über_indigene_Angelegenheiten im New_Yorker UN-Hauptquartier zurück.
Zukunft der Arbeitsgruppe
Infolge der Ablösung der UN-Menschenrechtskommission durch den UN-Menschenrechtsrat stehen gegenwärtig alle Gremien zur Disposition, die der Kommission untergeordnet waren, so auch die Sub-Commission on the Promotion and Protection of Human Rights, der die Arbeitsgruppe zugeordnet ist. Die Diskussion darüber, ob die Arbeitsgruppe fortbestehen soll oder ob indigene Anliegen in dem Menschenrechtsrat in anderer Weise vertreten sein sollen, ist gegenwärtig noch nicht abgeschlossen. Während der 24. Sitzung der Arbeitsgruppe (31. Juli - 4. September 2006) äußerten einzelne Vertreter die Vermutung, dass eine Abschaffung der Arbeitsgruppe in ihrer jetzigen Form wahrscheinlich nicht mehr abzuwenden sei. Befürworter der Abschaffung argumentieren auch, dass die Arbeitsgruppe durch die Einrichtung des Ständigen_Forums_über_indigene_Angelegenheiten überflüssig geworden sei, bzw. dass sich die Arbeitsbereiche beider Gremien weitgehend überlappten. Dagegen wenden Vertreter der Arbeitsgruppe wie auch Vertreter indigener Völker ein, dass die Arbeitsgruppe im Gegensatz ein Menschenrechtsgremium sei, das aktiv die Weiterentwicklung menschenrechtlicher Standards betreibe, während das Forum eine beratende Institution des UN-Wirtschafts- und Sozialrats sei, das weder über ein menschenrechtliches Mandat verfüge, noch über die Kompetenz zum standard setting.
Zur Benennung
Die Abkürzung WGIP steht für Working Group on Indigenous Populations (Arbeitsgruppe über indigene Bevölkerungen). Landläufig wird sie häufig als ?Arbeitsgruppe Indigene Völker? bezeichnet, doch aufgrund des Streits_um_das_kleine_'s' bleibt ihr dieser Name offiziell verweigert.
Oftmals wird die Arbeitsgruppe auch als UNWGIP abgekürzt, wobei das UN für United Nations stehen soll. Dies ist allerdings nicht die korrekte Bezeichnung, da es sich nicht um eine Arbeitsgruppe ?der UN? handelt (eine solche Einrichtung ist institutionell nicht vorgesehen), sondern um eine Unterarbeitsgruppe der Unterkommission.
Weblinks
• Offizielle Website der WGIP
• Documentation Centre for Indigenous Peoples (docip), Genf
• Arbeitsgruppe UNO von Incomindios Schweiz
