Anna und Arthur
Anna und Arthur sind die beiden fiktiven Hauptpersonen einer Kampagne in den 80er Jahren geführt von der Roten_Hilfe_e.V., die linke Aktivisten zur Verweigerung jeglicher Kooperation mit staatlichen Behörden auffordert. 2000 startete die Rote Hilfe erneut eine Aussageverweigerungskampagne, diesmal unter dem Slogan ?Bitte sagen Sie jetzt nichts?. Die Kampagne unter dem Slogan ?Anna und Arthur halten's Maul? ruft die Angesprochenen unter anderem dazu auf, nicht auf Anwerbeversuche von Verfassungsschützern einzugehen und keine Aussagen gegenüber Polizei und Justiz zu tätigen. Die Angesprochenen sollen nicht nur gegenüber Polizisten und Staatsanwälten schweigen, sondern auch gegenüber Richtern, und zwar selbst dann, wenn* sie als Angeklagte vor Gericht stehen und eine Aussage ihre Verurteilung verhindern oder sich günstig auf ihr Strafmaß auswirken könnte,
* sie als Zeugen vor Gericht stehen und in Bezug auf die betreffende Frage weder Aussageverweigerungsrecht noch Zeugnisverweigerungsrecht geltend machen können, für die Verweigerung der Aussage also mit bis zu sechs Monaten Beugehaft belegt werden könnten.
Die Kampagne argumentiert, dass jegliche Kooperation mit Strafverfolgungsbehörden diese in ihrer Verfolgungs- und Unterdrückungsarbeit unterstützen würde. Selbst eine Aussage, die vordergründig nur einen bestimmten Verdächtigen entlaste, verkleinere den Kreis der als Täter in Frage kommenden, führe Polizei und Justiz damit näher an den tatsächlichen Täter heran und sei damit eine indirekte Denunziation eines anderen. Das Prinzip der Solidarität gebiete daher, Polizei und Justiz ebensowenig mit Entlastungsmaterial wie mit irgendwelchen anderen Informationen zu versorgen.
Weblinks
• www.aussageverweigerung.info - Website der aktuellen Kampagne der Roten_Hilfe zur Aussageverweigerung
