Andreas Mölzer
Andreas Mölzer (2. Dezember 1952 in Leoben, Steiermark) ist ein österreichischer Publizist und Abgeordneter im Europaparlament. Er ist geschieden und wiederverheiratet, hat fünf Kinder und lebt in Annenheim am Ossiacher See in Kärnten. Seit Januar 2007 gehört er der neugegründeten rechten Europa-Fraktion "Identität, Tradition, Souveränität" als Mitglied des Vorstands an.
Er wird dem deutschnationalen Flügel der FPÖ zugerechnet. Der frühere Chefideologe bezeichnet sich selbst als "nationalliberalen Kulturdeutschen".
Biografie
Andreas Mölzer wurde 1952 als Sohn von Sepp und Hermine Mölzer in Leoben geboren, besuchte von 1959 bis 1963 die Volksschule in Trofaiach, ab 1963 Gymnasien in Liebenau und in Knittelfeld wo er 1971 maturierte. 1971/72 absolvierte er seinen Präsenzdienst beim österreichischen_Bundesheer. An der Karl-Franzens-Universität Graz begann Mölzer 1973 das Studium der Rechtswissenschaften, wechselte nach der Zweiten Staatsprüfung aber 1975 zu Geschichte und Volkskunde. Während dieser Zeit war er bei der schlagenden Studentenverbindung Corps Vandalia aktiv. Er ist heute Vorsitzender der Vereingung der Alten Herren des Corps Vandalia. Ab 1978 arbeitete er als Studienassistent am Institut für europäische und vergleichende Rechtsgeschichte sowie am Institut für österreichische Rechtsgeschichte, ehe er die Universität 1980 ohne Abschluss verließ und seine Tätigkeit als Publizist aufnahm.
Von 1983 bis 1990 war er Mitglied der Schriftleitung des Monatsmagazins Aula der Freiheitlichen_Akademikerverbände der FPÖ, zugleich war er, in der Nachfolge Jörg Haiders, von 1984 bis Ende 1990 Chefredakteur der FP-Wochenzeitung Kärntner Nachrichten, wo er auch zum Anhänger Haiders (seit 1983 Landesparteiobmann der FPÖ-Kärnten, ab 1986 Obmann der Bundes-FPÖ) wurde.
1990 wurde er Chef des Freiheitlichen Bildungswerks, geschäftsführender Gesellschafter des ?Instituts für Sozialpolitische Studien?/Edition K3, Verlags- und Beratungs-GmbH und Vorsitzender der freiheitlichen Parteiakademie (bis 1994). Von 1991 bis 1993 bekleidete Mölzer als Kärntner Abgeordneter im Bundesrat erstmals ein politisches Amt.
Mitte der Neunziger kam es zum Bruch mit Haider. Mölzer wandte sich wieder der Publizistik zu, wurde 1995 Chefredakteur der Österreich-Ausgabe der Jungen_Freiheit und ist seit 1997 Mitherausgeber und Chefredakteur der daraus hervorgegangenen und von ihm mitgegründeteten deutschnationalen Wochenschrift Zur Zeit. In der Folge wurde er mit einem Konsulentenvertrag als Kulturberater wieder für Haider tätig und war von 1999 bis 2002 Kulturbeauftragter der Kärntner Landesregierung von Landeshauptmann Haider. 2001 wurde Mölzers Beratervertrag wegen unterschiedlicher Vorstellungen zur Kulturpolitik nicht mehr verlängert.
Über mehrere Jahre hinweg war Mölzer Kolumnist der Wiener Tageszeitung Die Presse, seit 1998 schreibt er regelmäßig Kolumnen in der Kronen Zeitung, der auflagenstärksten österreichischen Tageszeitung. Neben diesen Beiträgen und einigen Büchern ist Mölzer Autor mehrerer Fernsehdokumentationen (z. B. ?Titos mörderische Macht - Partisanenverbrechen in Kärnten?, 2003; ?In der glühenden Lava des Hasses - die Verbrechen der Tito-Partisanen zwischen Karawanken und Hornwald?, 2002).
Am 13. Juni 2004 bekam Mölzer bei der EU-Parlamentswahl fast 22.000 Vorzugsstimmen und übernahm damit das Abgeordnetenmandat des von der FPÖ aufgestellten Listenführer Hans Kronberger, auf den sich die FPÖ-Wahlwerbung konzentriert hatte. Unterstützung bekam er vom rechten, deutschnational gesinnten Flügel der FPÖ, darunter Bundesrat John Gudenus, Ewald Stadler, FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache und Seniorenring-Obmann Karl Wimleitner. Eine Klage Kronbergers beim österreichischen Verfassungsgerichtshof wurde wegen eines Formfehlers abgewiesen.
Zum Eklat kam es im Jänner 2005, als Mölzer sich weigerte, für eine Auschwitz-Resolution zu stimmen, in der Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit verurteilt werden, was ihm heftige Kritik von FP-Klubobmann Herbert Scheibner und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sowie der Opposition einbrachte.
Im Parlament suchte der ?wilde?, also bis Jänner 2007 keiner Fraktion angehörende, Abgeordnete immer wieder die Nähe zu anderen Rechtsparteien, etwa dem rechtsgerichteten belgischen Vlaams Blok um Philip Claeys, dem Front_National und der neofaschistischen Alternativa Sociale um Alessandra Mussolini. Durch den Beitritt Rumäniens und Bulgariens wurde es möglich, gemeinsam mit diesen Kräften eine eigene Fraktion zu gründen.
Andreas Mölzer ist einer der Initiatoren der Gründung des ab 15. Jänner 2007 offiziell im EU-Parlament vertretenen rechten EU-Blocks ITS "Identität, Tradition, Souveränität", der unter anderem folgende Ziele vertritt: Verhindern des Türkei-Beitritts, Verhindern der EU-Verfassung, Erhalt der europäischen Leitkultur sowie des kulturellen Erbes, Erhalt der nationalen Souveränität, Identität und Tradition sowie Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechte, weiters eine Förderung der Familien. Unterschiedliche Auffassungen zum Beitritt zum ITS gibt es zwischen der Südtiroler FP und der neuen Verbündeten von Andreas Mölzer, der neofaschistischen italienischen Abgeordneten Alessandra Mussolini. Anlass ist die der Frage über den Status von Südtirol. Während die Südtiroler FP auf die Schutzmachtfunktion der Republik Österreich und die Selbstständigkeit pocht, lehnt die Alternativa Sociale von Alessandra Mussolini die Autonomie Südtirols ab.[http://tirol.orf.at/stories/165207/ orf on], ITS spaltet freiheitliches Lager, 17. Jänner 2007
Politische Aussagen
Einer größeren Öffentlichkeit wurde Mölzer bekannt, als er im Februar 1992 als Referent bei einer Veranstaltung des Freiheitlichen Akademikerverbandes zum Thema ?Nationale Identität und multikulturelle Gesellschaft? auftrat. Anlässlich seines Vortrages befürchtete er eine "Umvolkung".
In der Ausgabe der Tageszeitung Der Standard vom 13. Februar 1992 wird er wie folgt zitiert:
?Mölzer befürchtet vielmehr, dass die deutsche Volks- und Kulturgemeinschaft in der BRD und in Österreich ?erstmals in seiner tausendjährigen Geschichte?, vor einer ?Umvolkung? steht. Bisher sei die ?biologische Potenz der Deutschen? immer stark gewesen, ?um assimilierender Faktor zu bleiben?. Jetzt aber sieht Aula-Mitarbeiter Mölzer einen überalterten und schwächeren Volkskörper, der dynamischeren Zuwanderern gegenübersteht?. Daher dürfe nicht eine ?amorphe Masse' Aufnahme finden, die Menschen sollten ?bereits im Ausland? überprüft werden. Sonst könnte ?eine ethnische, kulturelle Umvolkung? erfolgen.?
Dies führte für Mölzer zu einigen negativen Kritiken seitens der Medienberichterstatter, hatte aber, im Gegensatz zur innerparteilichen Kritik, innerhalb der FPÖ nur geringe Konsequenzen für ihn.
Dieser Eklat führte indirekt zur Abspaltung des Liberalen_Forums von der FPÖ unter Heide Schmidt.
Parteiausschluss
Nach den Wahlniederlagen durch die Zersplitterung der FPÖ in einen deutschnationalen und einen liberalen Flügel entschied die Parteiführung um Ursula Haubner die Schaffung einer ?FPÖ-neu? und forderte Geschlossenheit: für "Einzelspieler" sei kein Platz in der FPÖ. Als Haider auf einer Parteisitzung gegen die "destruktiven Kräfte" in der Partei wetterte, verließen Mölzer, Stadler, Wimleitner und Gudenus die Sitzung.
Mölzer bezeichnete die FPÖ in seinem bis dahin FPÖ-treuen Blatt Zur Zeit
als "ohnmächtige Partei", der "Freund und Feind - mit Ausnahme der eigenen Parteiführung - bescheinigen, gescheitert zu sein."
Daraufhin wurde Mölzer am 17. März 2005 durch eine einstimmige Entscheidung in der Landesparteileitung der FPÖ aus der FPÖ-Kärnten ausgeschlossen. Er akzeptierte den Ausschluss nicht und wies darauf hin, dass Mitglieder der Bundesparteileitung (darunter auch EU-Abgeordnete) nur durch den Bundesparteivorstand ausgeschlossen werden könnten.
Am 29. März 2005 hat der Bundesvorstand der FPÖ laut Parteichefin Ursula Haubner mit einer knappen 2/3-Mehrheit Mölzers Ausschluss beschlossen. Allerdings ist der Ausschluss nach den Statuten der FPÖ umstritten, da 15 Stimmen für den Ausschluss waren, 7 dagegegen, aber bei einer Enthaltung. Die Frage ist, ob sich die 2/3 Mehrheit nur auf die ja/nein-Stimmen oder auf alle Stimmen inkl. Enthaltungen bezieht. Von Juristen wird eher die erste Form angenommen, da ansonsten die Enthaltung wie ein "nein" zählen würde.
Nach der Abspaltung des BZÖ am 4. April 2005 unter der Führung von Jörg Haider und dessen Schwester Ursula Haubner hat die neue FPÖ-Führung den Ausschluss rückgängig gemacht.
Buchveröffentlichungen
* Bausteine Mitteleuropas. Aula-Verlag, 1988)
* Österreich, ein deutscher Sonderfall. Türmer-Verlag, 1989
* Wo man mit Blut die Grenze schrieb. Edition K3, 1990
* Kärntner Freiheit. Amalthea-Verlag, 1991
* Servus Österreich. Türmer-Verlag, 1992
* Der Graue ? Eine apokalyptische Erzählung. Edition K3, 1993
* Lob der Kälte ? Gedichte. Aron-Verlag, 1994
* Europa im rechten Licht. "Zur Zeit"-Edition, 2004
* Neue Männer braucht das Land:Heinz-Christian Strache im Gespräch mit Andreas Mölzer. "Zur Zeit"- Edition, 2006 W3 Verlagsgesellschaft
Interviews
Deutsche Stimme (1/2004)
Der Eckart (6/2004)
National-Zeitung ? Deutsche Wochenzeitung (16/2005)
Weblinks
• Parlamentarische Tätigkeit im www.andreas-moelzer.at Homepage von Andreas Mölzer
• www.doew.at/ Biographische Angaben zu Andreas Mölzer (DÖW)
Quellen
Presselinks
• www.diepresse.com/ Mölzer nach der Europawahl: FPÖ ist auf ihre Stammwähler reduziert
• www.diepresse.com/ Mölzer zu Barrosos Rückzieher bei der Bestätigung der neuen Kommission durch das Parlament
