Anadoluda Vakit
Anadoluda Vakit (Die Zeit in Anatolien) war eine türkische Tageszeitung in Deutschland. Die türkischsprachige Europa-Ausgabe erschien im Verlag Yeni Akit GmbH in Mörfelden-Walldorf. Sie war unter anderem durch Verharmlosung des Nationalsozialismus und Antisemitismus in die Kritik geraten. Nach Verlagsangaben lag ihre Auflage bei 10.000 Exemplaren.[http://www.verfassungsschutz-hessen.de/downloads/vsbericht2003.pdf Bericht des Hessischen Verfassungsschutzes], S. 39, 2003, (PDF-Dokument)Verbindungen zur Milli Görü?
Dem Hessischen Verfassungsschutz zufolge sind Anzeigen für Veranstaltungshinweise und Werbung für die Milli_Görü? (IGMG) häufig zu finden. Den "Familientag" der IGMG bezeichnete die Anadoluda Vakit als vorbildlich und meinte, im Gegensatz zur Türkei, wo das soziale Leben von der Herrschaft der kulturellen Werte einer muslimischen Gesellschaft geformt sei, bestehe in Europa eine völlig fremde sozio-kulturelle Struktur, die auf völlig gegensätzlichen Werten beruhe.[http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/sicherheit/verfassungsschutz/verfassungsschutzberichte/verfsch_2004_hj.pdf Verfassungsschutzinformationen Bayern], 1. Halbjahr 2004
Verbot durch das Bundesinnenministerium
Am 25. Februar 2005 wurde der Verlag vom deutschen Bundesinnenministerium mit sofortiger Wirkung verboten, Beweismaterial und Vermögenswerte der Yeni Akit GmbH wurden beschlagnahmt.
In einer Pressemitteilung des Ministeriums wird dazu erläutert: ?Rechtsgrundlage für das Verbot sind die §§ 3 und 17 VereinsG in Verbindung mit § 130 StGB (Volksverhetzung). Die Yeni Akit GmbH richtet sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung, ihr Zweck und ihre Tätigkeit laufen den Strafgesetzen zuwider. In einer Vielzahl von Artikeln wird der Holocaust geleugnet oder verharmlost und anti-semitische / anti-westliche Propaganda verbreitet.? Das Verbot wurde von der Zeitung als "Hitlermethode" bezeichnet.[http://www.bmi.bund.de/cln_012/nn_122688/Internet/Content/Nachrichten/Pressemitteilungen/2005/02/Verbot__Yeni__Akit.html Pressemitteilung des BMI zum Verbot], 2005
Diffamierungen und Bedrohungen
Erneut geriet sie in die Schlagzeilen, weil sie Bundeskanzler Gerhard Schröder mit den Worten "Wie ein Nazi-Kopf" verunglimpfte. Es wurde eine Karikatur abgebildet, in der Schröder mit Hakenkreuzen als Fußstapfen dargestellt wird. Außerdem fand sich aufgrund des Verbots auch Innenminister Otto Schily in der Kritik der Zeitung wieder. Die Zeitung diffamierte ihn als "Hitlers Linken". Schily wurde außerdem mit einem Hitlerbart und in einem Auto mit Rädern aus Hakenkreuzen sitzend karikiert.[http://www.welt.de/data/2005/05/11/717000.html?prx=1 Türkische Zeitung beleidigt Schröder], Daniel Friedrich Sturm, Die Welt, 11. Mai 2005
MdB Kristina Köhler berichtete 2004 im Bundestag von den rechtswidrigen und bis dahin unbeobachteten Äußerungen der "Vakit". Daraufhin bezeichnete die Zeitung sie als Schachfigur der Zionisten. Die Abgeordnete sah ihre qua Verfassung gesicherte freie Bundestagsrede gefährdet. Politiker aller Parteien sprachen sich für diplomatische Verhandlungen mit der Türkei aus, die dazu führen sollten, dass die Zeitung auch in der Türkei verboten werde. Außenminister Joschka Fischer entgegnete aber, dass dies Angelegenheit der türkischen Strafverfolgungsbehörden sei.
Der Bayerische Verfassungsschutz berichtet, ein Kolumnist habe am 5. November 2004 die ?Feinde des Islam? bedroht und damit den Mord an dem niederländischen Filmemacher Theo van Gogh gerechtfertigt.[http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/sicherheit/verfassungsschutz/verfassungsschutzberichte/verfsch_2005_hj.pdf Verfassungsschutzinformationen Bayern], 1. Halbjahr 2005 (PDF) Am 15. November schrieb die Anadoluda Vakit in einem als ?Freitagspredigt? hervorgehobenen Beitrag: ?Der Islam ist die Religion unseres Erschaffers, die er für die Menschheit vorgesehen hat. Der Islam ist das Lebensprogramm eines jeden Menschen und die Quelle seines Glücks ... Alle Wesen, die an die einzig wahre göttliche Religion nicht glauben oder daran glauben, aber die Gebote nicht befolgen, sind potenzielle Quellen des Bösen. Ihr Tod kann nur eine Befreiung für alle anderen Wesen bedeuten.? Der Verfassungsschutz Schleswig-Holsteins bewertet dies als Denken in "Feindbildern, die jederzeit für beliebige politische Zwecke instrumentalisiert" werden können.[http://www.landesregierung.schleswig-holstein.de/coremedia/generator/Aktueller_20Bestand/IM/Bericht_20_2F_20Gutachten/PDF/Verfassungsschutzbericht_202002,property%3Dpdf.pdf Verfassungsschutzbericht], Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, 2002 (PDF)
Quellen
Weblinks
• Volksverhetzung und ein Schweigen im Blätterwald, Gastbeitrag Claudia Dantschkes auf [http://www.henryk-broder.de henryk-broder.de] mit Wiedergabe der inkriminierten Karikaturen
