Alternativa Bolivariana para las Américas
right|200px|thumb|Teilnehmerstaaten_der_ALBADie Alternativa Bolivariana para los pueblos de Nuestra América (abgekürt ALBA, deutsch Bolivarianische Alternative für die Völker unseres Amerika) ist eine Anfang 2005 begonnene Kooperation zwischen Venezuela und Kuba zum Aufbau einer Wirtschaftsgemeinschaft. Am 29. April 2006 trat auch Bolivien dem Abkommen mit Unterzeichnung des Handelsvertrags_der_Völker bei. Vorgestellt wurde das Vorhaben von Hugo Chávez erstmals im Dezember 2001 auf dem III. Gipfeltreffen karibischer Staats- und Regierungschefs, der auf der Isla de Margarita in Venezuela stattfand. Die alternative Wirtschaftsgemeinschaft soll eine Alternative zur von den USA dominierten geplanten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA darstellen.
Der Name des lateinamerikanischen Unabhängigkeitskämpfers gegen die spanische Kolonialherrschaft Simón Bolívar wurde aus symbolischen Gründen gewählt. Auch Bolívar verfolgte Pläne, ein gemeinsames Lateinamerika aufzubauen, das von Europa und den USA unabhängig ist. Alba ist zudem die spanische Bezeichnung für Morgenröte.
Prinzipien
Ziel der ALBA ist es, in Lateinamerika einen wirtschaftlichen und ökonomischen Machtblock zu schaffen, der von den USA und Europa unabhängig ist.
Zu diesem Zweck werden zwischen den Staaten spezielle Kooperationsabkommen, z.B. im Energiesektor, abgeschlossen. Dabei bemüht man sich um solidarische Handelsbeziehungen. Häufig haben z.B. die Handelspartner Venezuelas die Möglichkeit, Lieferungen von Erdöl mit Waren oder Dienstleistungen zu bezahlen (Barter). Eine eigenständige Freihandelszone ist im Rahmen der ALBA zunächst nicht vorgesehen.
Die ersten Abkommen zwischen Venezuela und Cuba
Das erste Abkommen im Rahmen der ALBA wurde zwischen Venezuela und Kuba am 14. Dezember 2004 abgeschlossen und beinhaltete u.a. die Lieferung von Erdöl an Kuba, das durch die Entsendung von kubanischen Ärzten nach Venezuela bezahlt wurde.
Beitritt von Bolivien im Jahr 2006
Bolivien trat am 29. April 2006 der ALBA bei. Die zwischen Venezuela, Kuba und Bolivien abgeschlossenen Verträge beinhalten u.a. Hilfe bei der
Errichtung einer nationalen bolivianischen Fluggesellschaft und Unterstützung für bolivianische Programme zur Alphabetisierung und Gesundheitsversorgung. Venezuela und Kuba verpflichten sich auch, bolivianische Sojabohnen zu kaufen, um dadurch die negativen Folgen der Freihandelsabkommen für Bolivien abzumildern, die Peru und Kolumbien mit den USA geschlossen haben.
Vertiefte Zusammenarbeit und Expansion
Im Februar 2007 unterzeichneten die Premierminister von Antigua und Barbuda und San_Vicente eine politische Erklärung zur Unterstützung der ALBA.
Am 27. März 2007 ratifizierte das nicaraguanische Parlament den Beitritt Nicaraguas zur ALBA.
Das 5. Gipfeltreffen der ALBA fand am 28. und 29. April 2007 im venezolanischen Barquisimeto statt. Teilnehmer waren u.a. die Staatschefs der vier Mitgliedsländer Hugo Chávez (Venezuela), Carlos Lage (Cuba) als Stellvertreter für Fidel Castro, Evo Morales (Bolivien) und Daniel Ortega (Nicaragua). Darüber hinaus waren auch die Staatschefs der karibischen Staaten Haiti, Dominica, Saint Kitts und Nevis und St. Vincent und die Grenadinen anwesend. Paraguay und Ecuador entsandten ebenfalls Delegationen.
Auf diesem Gipfel wurden zwischen den Staaten zahlreiche Kooperationsabkommen geschlossen, insbesondere im Energiesektor. Venezuela zeigte sich bereit, die übrigen Länder des Bündnisses mit Erdöl zu beliefern und zwar mit Preisabschlägen von bis zu 50% im Vergleich zum Weltmarktpreis. Zudem sollen in Nicaragua, Ecuador, Bolivien, Cuba und Dominica neue Raffinerien gebaut bzw. bestehende erweitert werden. Im Rahmen einer energiepolitischen Allianz soll auch die Energieeffizienz verbessert und der Einsatz von Erdgas, das in Bolivien und Venezuela gefördert wird, ausgeweitet werden.
Zwischen Venezuela und Cuba wurde vereinbart, dass ein gemeinsamer staatlicher Stahlkonzern mit Sitz in Venezuela aufgebaut werden soll, der in der Lage sein wird, 500 Millionen Tonnen Edelstahl zu produzieren. Mit einem weiteren Joint Venture sollen die Nickelvorräte Cubas verstärkt gefördert und auf den Mark gebracht werden.
In den politischen Deklarationen unterstützen die Staats- und Regierungschefs das Recht Venezuelas, über die Nutzung des Elektromagnetischen_Spektrums souverän zu entscheiden und insofern die Lizenz des Senders RCTV nicht zu erneuern. In diesem Zusammenhang erklärte Präsident Chávez, aus der OAS austreten zu wollen, falls das Menschenrechtsgericht dieser Organisation Venezuela in dieser Sache schuldig spricht.
Zudem vereinbarten die Mitgliedsländer der ALBA, auf Anregung von Bolivien, aus dem Internationalen_Zentrum_für_die_Beilegung_von_Investitionsstreitigkeiten, einer Weltbankorganisation, auszutreten.
Erstmals wurden für die ALBA feste Strukturen geschaffen; und zwar ein Präsidialrat, ein Rat der Außenminister, zahlreiche Arbeitsgruppen, eine ständige Kommission und eine Versammlung der sozialen_Bewegungen[http://www.venezuelanalysis.com/news.php?newsno=2285 Venezuela Analysis: ALBA Summit Creates New Model for Latin American Integration, 30.04.2007] und [http://www.jungewelt.de/2007/05-02/034.php Harald Neuber: Gestärkte Einheit, in: junge Welt, 02.05.2007].
Weitere Initiativen
Auch die von Venezuelas Präsidenten Hugo Chávez initiierten Projekte wie Telesur, Petrosur, Petrocaribe und Banco_del_Sur dienen dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Lateinamerikas zu intensivieren. Hier sind neben den ALBA-Mitgliedern auch noch weitere Länder dieses Kontinents involviert, darunter Argentinien, Uruguay und Brasilien.
Siehe auch: Handelsvertrag der Völker
Einzelnachweise
Literatur
* Using oil to spread revolution in: The Economist vom 30. Juli 2005, S. 45f.
* Berger, Timo: Auf dem Weg zu einem südamerikanischen Konsens in: Junge Welt vom 20. Februar 2006 (http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/Lateinamerika/mercosur2.html)
* Neuber, Harald: ALBA gegen ALCA in: Telepolis vom 24. Juli 2005 (http://www.heise.de/tp/r4/artikel/20/20555/1.html)
* Wagenknecht, Sahra: ALBA statt Ausbeutung, in junge Welt vom 12. Mai 2006 (http://www.jungewelt.de/2006/05-12/001.php?print=1)
* Fritz, Thomas: ALBA contra ALCA. Die Bolivarianische Alternative für die Amerikas: ein neuer Ansatz regionaler Integration in Lateinamerika. Hrsg.v. FDCL, Januar 2007 (http://www.fdcl-berlin.de/index.php?id=765)
Weblinks
• ALBA Portal; auf Spanisch
• Acuerdo para la aplicación de la Alternativa Bolivariana para las Américas
• Vereinbarung zur Umsetzung der Bolivarischen Alternative vom 14. Dezember 2004 (Zusammenfassung)
• Gemeinsame Erklärung der Bolivarischen Republik Venezuela und der Republik Kuba vom 14. Dezember 2004 (Zusammenfassung)
• Thomas Fritz: ALBA contra ALCA (PDF)
