Mahmud Ahmadinedschad
Mahmud Ahmadinedschad [] () (;? Transskription (DMG): Mahm?d Ahmad?-Ne??d; weitere Schreibweisen: Ahmadineschad, Ahmadi-Nedschad, Ahmadinejad und Ahmadinezhad; 28. Oktober 1956 in Garmsar) ist ein iranischer Politiker und seit dem 3. August 2005 der sechste Präsident der Islamischen_Republik_Iran.
Leben
Mahmud Ahmadinedschad wuchs in einfachen Verhältnissen auf, als eines von sieben Kindern eines Schmieds. 1957 zog seine Familie nach Teheran. 1975 nahm er an den landesweiten Universitätseingangsprüfungen teil und erreichte den 130. Rang. Er erhielt die Zulassung und schrieb sich 1976 für Tiefbau ein. Er absolvierte an der ?Universität der Wissenschaft und Industrie? in Teheran ein Studium zum Bauingenieur und promovierte im Bereich ?Transportwesen und Verkehrstransportplanung?.
Unter der Herrschaft des Schahs Mohammad Reza Pahlavi schloss er sich der islamischen Opposition an. Während des Iran-Irak-Krieges meldete er sich als Freiwilliger und trat 1986 den fundamentalistischen Revolutionsgarden bei, wo er bis zum Kommandeur aufstieg. Ob Ahmadinedschad an der Besetzung_der_amerikanischen_Botschaft_in_Teheran 1979?1981 beteiligt war, konnte bislang nicht geklärt werden.
Nach dem Iran-Irak-Krieg begann seine politische Karriere als Bürgermeister der Städte Maku und Khoy in der Provinz West-Aserbaidschan. Auch wurde er für zwei Jahre zum Berater des Gouverneurs der westiranischen Provinz Kurdistan ernannt. Später arbeitete Ahmadinedschad als Gouverneur der damals neu gegründeten Provinz Ardabil. Während seiner Amtszeit in Ardabil wurde Ahmadinedschad drei Mal in Folge als ?bester Gouverneur des Landes? ausgezeichnet. 1997 beendete er die Gouverneurschaft in Ardabil und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Teheraner Universität der Wissenschaft und Industrie.
Bei den Stadtratswahlen 2003 wurde er bei extrem geringer Wahlbeteiligung (in Höhe von 13 Prozent) zum Bürgermeister der Hauptstadt Teheran gewählt, behielt aber gleichzeitig seinen Lehrauftrag an der Universität.
Bis 2005 lebte Ahmadinedschad demonstrativ bescheiden in einer einfachen 3-Zimmer-Wohnung in Teherans Osten und fuhr einen 30 Jahre alten Peugeot. Seinen bescheidenen Lebensstil verknüpfte er mit strenger Ablehnung westlicher Lebensweise und machte dies im Präsidentschaftswahlkampf auch publik. Er ließ in seiner Amtszeit u.a. Fast-Food-Restaurants schließen, verbot Poster von David Beckham und untersagte das öffentliche Abspielen und Produzieren westlicher Musik.
2005 zog Ahmadinedschad in den exklusiven nördlichen Stadtteil Teherans in der Nähe des Niawaran-Palastes.
Zeitweise schrieb er als freier Journalist für konservative Zeitungen.
Ahmadinedschad engagierte sich außerdem in den folgenden Organisationen:
* Tunnel-Gemeinde für den Tunnelbau in Großstädten
* Verein der iranischen Ingenieure
* Verkehrsingenieure Asien und Ozeanien
* Islamische Ingenieurgemeinschaft
* Tahkim-Vahdat (studentische Gruppierung)
Ermittlungen durch die Wiener Staatsanwaltschaft
Aktuell (Juli 2005) ermittelt die Staatsanwaltschaft in Wien, ob Mahmud Ahmadinedschad am Mord des kurdischen Oppositionellen Abdul Rahman Ghassemlou am 13. Juli 1989 in Wien beteiligt war.
In einer schriftlichen Aussage behauptet ein Zeuge, 1988 hätte Rafsandsch?n? einen entsprechenden Befehl an die Ghods-Pasderan erteilt und Ahmadinedschad sei damals im ?Reservekommando? in Wien gewesen. 2004 schrieb Ahmadinedschad an den Berliner Bürgermeister Wowereit einen Brief, in dem er eine Gedenktafel, die zur Erinnerung an das Mykonos-Attentat enthüllt worden war, als Beleidigung Irans bezeichnete. Bei dem Anschlag im Restaurant Mykonos waren mit Wissen einer Gruppe innerhalb der iranischen Regierung führende demokratische Oppositionspolitiker in Berlin-Wilmersdorf ermordet worden.Petra Stuiber: [http://www.welt.de/data/2005/06/02/726250.html Gab Rafsandschani Mord in Auftrag?], Welt.de 2. Juni 2006
Der Karikaturenwettbewerb
Im Februar 2006 lobte die Zeitung Hamschahri (dt. Die Mitbürger) als Reaktion auf Stimmen in Deutschland, die sich bezüglich der veröffentlichten Mohammed-Karikaturen einer dänischen Zeitung auf Meinungsfreiheit berufen, einen internationalen Wettbewerb für Karikaturen über den Holocaust aus. Die zwölf besten Karikaturen würden, so die Zeitung, mit einer Goldmünze im Wert von 120 Euro belohnt werden. Die Zeitung gehört dem Teheraner Stadtrat, welchem Ahmadinedschad bis zu seiner Präsidentschaft vorstand, und wird heute von Kriegskameraden Ahmadinedschads aus dem Iran-Irak-Krieg geleitet.
Präsidentschaftswahlen 2005
Ahmadinedschad trat bei den neunten iranischen Präsidentschaftswahlen 2005 gegen sechs weitere Bewerber an, die der Wächterrat aus über tausend registrierten Bewerbern zugelassen hatte.
Im Gegensatz zu den anderen Kandidaten führte Ahmadinedschad einen recht einfachen Wahlkampf ohne große Wahlveranstaltungen und riesige Plakate. Sein Wahlkampf wurde durch seine Anhänger finanziert. Bei den Präsidentschaftswahlen am 17. Juni 2005 konnte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen, daher musste am 24. Juni eine Stichwahl über den nächsten iranischen Präsidenten entscheiden. Ahmadinedschad erhielt im ersten Wahlgang 19,1 Prozent der Wählerstimmen und kam damit auf Platz zwei hinter Rafsandsch?n?. Aus der Stichwahl am 24. Juni ging Ahmadinedschad, für westliche Medien überraschend, als Sieger hervor (ca. 62 Prozent der Stimmen). Es wurden Vorwürfe von Wahlmanipulationen erhoben, die jedoch niemals geklärt werden konnten. Die CIA behauptet im ?World Fact Book? 2005, es seien zwei Prozent der Wahlzettel verschwunden (spoiled, ?verdorben?). Diverse Medienberichte suggerierten, dabei habe es sich mitnichten um Zufälle oder um Versehen gehandelt. Am 3. August 2005 wurde Mahmud Ahmadinedschad offiziell in sein Amt eingeführt.
Besonderheiten des Präsidentenamts im Iran
Der Präsident wird gemäß der iranischen Verfassung, die ihn als zweithöchsten Vertreter des Landes definiert, für vier Jahre gewählt. Es sind zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten möglich. Das Präsidentenamt ist formell das höchste der Exekutive; der Inhaber ist für die Umsetzung der Verfassung verantwortlich. In der Praxis werden die Vollmachten des Präsidenten allerdings in hohem Maße vom schiitischen Klerus und dessen Oberste_Rechtsgelehrtem begrenzt (vgl. Theokratie). So ist z.B. dieser und nicht der Präsident der Oberbefehlshaber der iranischen Streitkräfte. Der Oberste Rechtsgelehrte trifft zudem die wesentlichen Entscheidungen auf den Feldern der äußeren Sicherheit, der Verteidigungspolitik und in wichtigen auswärtigen Angelegenheiten. Alle Kandidaten für das Präsidentenamt müssen überdies vom so genannten Wächterrat bestätigt werden. Siehe dazu: [http://news.bbc.co.uk/2/shared/spl/hi/middle_east/03/iran_power/html/default.stm Iran's complex political system], BBC 2006
In einem Interview mit dem Rheinischen_Merkur (veröffentlicht am 29. Juni 2006) [http://www.merkur.de/2006_26_Wider_die_Herrsch.13609.0.html?&no_cache=1 Wider die Herrschaft der Lüge], Rheinischer Merkur, 29. Juni 2006 (Artikel nicht kostenlos zugänglich) sagte der bekannte iranische Dissident Akbar Gandschi über Ahmadi-Nedschad: ?Ich verstehe nicht, warum dieser Mensch für die westliche Politik und die Medien so wichtig ist. Alle Macht liegt in den Händen des geistlichen Führers Ajatollah Chamenei. Der Staatspräsident hat nichts zu sagen, er ist nur der oberste Sekretär des Führers.?
Der Linguist und Denker Noam Chomsky analysiert in seinem Blog [http://blog.zmag.org/ee_links/ahmadinejad_iranian_nuclear_weapons] Ahmadinedschad als aus der Sicht der geistlichen Führer des Irans ?entfesselte Bombe (loose bomb)?, die durch Beschneidung der Rechte des Präsidentenamtes weitgehend entschärft wurde.
Religiöse Orientierung
Ahmadinedschad bekennt sich zu Populist.Navid Kermani: [http://www.qantara.de/webcom/show_article.php/_c-468/_nr-357/_p-1/i.html Ein Wiedergänger der islamischen Revolution.] Neue Zürcher Zeitung, 21. Juni 2005 Weltweites Aufsehen verursachten allerdings zur Jahreswende 2005/2006 eine Reihe von polemischen und provokativen Äußerungen.Der Spiegel: [http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,475785,00.html Ahmadinedschads Niederlage] 4. April 2007
Politisches Wirken
Innenpolitik
Seit seiner Zeit bei den Revolutionären Garden unterstützt Ahmadinedschad den extremistischen Flügel der islamistisch geprägten politisch-religiösen Führung des Landes. In seiner Funktion als Bürgermeister Teherans kritisierte er in einem Brief an den regierenden_Bürgermeister_von_Berlin im März 2004 die Aufstellung einer Gedenktafel für die Opfer des Mykonos-Attentats. Er drohte, in Teheran eine Tafel aufzustellen, die die Lieferung von Chemiewaffen-Technologie an das von Saddam Hussein geführte irakische Regime anprangert. Das Berliner_Kammergericht hatte 1997 festgestellt, dass das Attentat ?durch die Machthaber des Iran ins Werk gesetzt? worden war.
Die ärmeren Schichten Irans erwarten von Ahmadinedschad eine gerechtere Verteilung der iranischen Öleinnahmen. Aus diesem Grund hatte Ahmadinedschad nach der Wahl einen Gesetzesentwurf in den Majlis eingebracht, um aus Geldern der staatlichen National Iranian Oil Company den 1,3 Milliarden schweren Imam Reza Care Fund zu errichten. Beobachtern schien zunächst durchaus eine Konfrontation zwischen Ahmadinedschad und den wohlhabenden Schichten denkbar.
Mit Mahmud Ahmadinedschads Sieg glaubten nunmehr die Anhänger der schiitischen Variante des Islamismus, es sei einer ihrer Vertreter an die Macht gekommen. Ahmadinedschad fordert die Rückkehr zu den Werten der islamischen_Revolution von 1979, will sich für die ärmeren Schichten des Landes einsetzen und soziale sowie juristische Gerechtigkeit anstreben. Er hat für seine Amtszeit als Präsident eine gemäßigte Politik angekündigt: ?Es wird keinen Platz für Extremismus geben?, erklärte er in Teheran bei seiner ersten Pressekonferenz nach dem Wahlsieg. Sein Kabinett werde für ?Freundschaft und Mitgefühl? stehen, sowie für ?Gerechtigkeit und Ehrlichkeit im Dienste des Volkes?. Ahmadinedschads Regierung werde mit jedem Land zusammenarbeiten, das Iran nicht feindselig gegenüberstehe.
Außenpolitik
= Rolle im Atomstreit
=Mahmud Ahmadinedschad versicherte, die Verhandlungen mit der Weltsicherheitsrat einzuschalten, da dies den ?Weltfrieden gefährden würde?. Die unterschiedlichen Signale aus Teheran werden indes von vielen Beobachtern als Teil einer ?Hinhaltestrategie? des Regimes gewertet.
?Keiner kann den Wind am Wehen hindern?
Für die ?nukleare Apartheid? dämmere der ?Tag des Scheiterns? herauf. Die europäischen Länder und die USA betrachteten sich ?als Herren der Welt?, die dem Iran seine legitimen Rechte vorenthalten wollten. Der Iran habe sein bestes getan, Vertrauen zu schaffen, nun seien sie am Zug, so Ahmadinedschad bei einem Treffen mit seinem tadschikischen Amtskollegen. Die Welt lasse sich nicht durch Gewalt regieren, ?denn heute ist die Ära von Logik und Kontemplation.?
?Aus Prinzip sind wir gegen die Entwicklung nuklearer Waffen und wollen den Abbau von Nukleararsenalen rund um den Globus weiter betreiben.?
Syrien sicherte Ahmadinedschad anlässlich eines Staatsbesuchs in Damaskus seine Unterstützung im Atomstreit zu. Syrien und der Iran hätten eine ?vereinte Front gegen Arroganz und Dominanz? gebildet, erklärte Ahmadinedschad zum Abschluss seines zweitägigen Besuchs am 21. Januar 2006. Unterdessen begann der Iran mit dem Abzug von Währungsreserven aus Europa. Ein Großteil der iranischen Öleinnahmen ? für 2006 werden diese auf mindestens 40 Milliarden Dollar (33 Mrd. Euro) geschätzt ? wurde bislang bei europäischen Banken deponiert. Die Schweizer Großbank UBS, angeblich größte Vermögensverwalterin der Welt, beendete ihre Geschäfte mit Kunden im Iran und staatlichen syrischen Kunden. In Medienberichten wurden Sorgen um den eigenen Ruf als Grund genannt. Zuvor hatte Mahmud Ahmadinedschad die islamischen Staaten zu einem Wirtschaftsboykott des Westens aufgefordert: ?Parallel zu dem politischen Krieg ist heute ein großer versteckter Wirtschaftskrieg im Gange, und die islamischen Staaten sollten ihr wirtschaftliches Potenzial nutzen, um den Feinden die Hände abzuhacken?, hieß es am 21. Januar in einer Meldung der Islamic Republic News Agency (IRNA). ? Zudem hatte Ahmadinedschad schon früher für den Fall von internationalen Sanktionen gegen sein Land mit einer Drosselung der Ölförderung gedroht, was Stimmen aus den USA unter Hinweis auf den lediglich vierprozentigen Anteil des Landes an der Welttagesproduktion von etwa 80 Millionen Barrel als ?stumpfe Waffe? abtaten. Die Europäische Union bezieht derzeit 6,4 Prozent ihres Rohöls aus dem Iran; Experten halten weit reichende Folgen im Fall eines Lieferstopps durch den Iran daher durchaus für möglich[http://service.spiegel.de/digas/servlet/find/ON=spiegel-396738 Iran Atomstreit: Experten warnen vor Preisexplosion beim Öl], Spiegel online, 23. Januar 2006 (Artikel nicht kostenlos zugänglich).
Containment, Sanktionen ? oder Krieg?
Ein durch den Weltsicherheitsrat verhängtes Handelsboykott gilt als ungewiss, da der Iran einer der größten Erdölexporteure ist und Vetomächte wie China und Russland (baut u.a. den Reaktor in Bushehr), aber z.B. auch Japan erhebliche Mengen Öl aus dem Iran importieren (China bezieht ? Stand: 2005 ? 15 Prozent seiner Gesamteinfuhren aus dem Iran). Auch Deutschland, der wichtigste Außenhandelspartner Irans mit einem Volumen von ca. 4 Milliarden Euro, was 17 Prozent aller Importe Irans entspricht, wäre von einem Boykott Irans womöglich mehr als dieser selbst betroffen[http://www.tagesspiegel.de/politik/artikel_59604.asp Uneinigkeit über Sanktionen], Der Tagesspiegel, 17. Januar 2006.
Einige Kommentatoren und Beobachter geben sich überzeugt, dass der erfolgreiche Griff Teherans nach der Bombe gar nicht mehr verhindert werden könne, sei es wegen der Unwägbarkeiten in Fall von Sanktionen oder gar eines (einseitigen und/oder überstürzten) militärischen Eingreifens (vor allem im Hinblick auf Russlands und Chinas ungewisse Reaktionen), oder sei es wegen der bereits gemachten technologischen Fortschritte im Iran. Sie plädieren daher für eine Politik des Containment gegenüber dem Mullah-Regime und u.a. für verstärkte Bemühungen zu dessen Demokratisierung von innen heraus. Andere sind sich gewiss, dass ein militärischer Angriff auf den Iran bereits beschlossene Sache ist; es sei nur noch die Frage, wann und wie, in welcher Form (begrenzte Luftschläge auf Nukleareinrichtungen oder eine umfassende Invasion) ? und mit welchen weltpolitischen Weiterungen. ? Ali Ansari etwa vom Londoner Royal Institute of International Affairs rechnete in einem Interview Anfang 2006 mit US-Militärschlägen binnen der nächsten sechs bis 18 Monate: ?Für den Iran ist es eine Frage des Prestiges geworden, ob man nun im Sicherheitsrat angeprangert wird.? Die USA hätten zudem immer betont, ?dass eine Einschaltung des Sicherheitsrats die Endphase einläuten würde?.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnte am 22. Januar 2007 vor ?einer Militarisierung des Denkens? in der Auseinandersetzung um die iranische Atompolitik. ?Wir sollten sehen, dass wir die diplomatischen Lösungen, die immer noch zur Verfügung stehen, nach Kräften nutzen und ausschöpfen?, erklärte der SPD-Politiker im Fernsehen. Der ehemalige US-Präsident Bill Clinton mahnte, der Iran sei ?ein ganz anderer Fall als der Irak?. Er sei dreimal so groß und verfüge über wesentlich mehr Unterstützung in der islamischen WeltStefan Kornelius: [http://www.sueddeutsche.de/,tt1m2/ausland/artikel/684/68616/ Iran und das Atom: Bomben gegen die Bombe] Süddeutsche Zeitung, 22. Januar 2006
Der saudi-arabische Außenminister Prinz Saud al-Faisal (Zitat: ?Eine Atomwaffe gibt keine Sicherheit, sie ist eine Bedrohung.?) lastet dem Westen eine Mitschuld an Irans möglichen Atomwaffen-Ambitionen an, da auch Israel ein Atomwaffenarsenal entwickelt und den Atomwaffensperrvertrag nicht unterschrieben habe, keinerlei Inspektionen zulasse und trotz dieses Verhaltens keine Krisensitzung des Weltsicherheitsrats anberaumt worden sei.[http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/GoArt!200013,200051,1019330/SH/0/depot/0/ Plädoyer für Diplomatie im Atomstreit mit dem Iran] Handelsblatt, 17. Januar 2006Jörg Pfuhl: [http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5129628_REF1_NAV_BAB,00.html Urananreicherung ist legal] Tagesschau, 24. April 2006 [http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=a&id=532310 Saudi-Arabien zu Iran-Atomstreit: ?Westen hat Schaden angerichtet?] Die Presse.com, 16. Januar 2006
= Antizionismus
= Rede auf der Teheraner Konferenz 2005 ?Eine Welt ohne Zionismus?
In einer Rede auf einer Tagung im Angela Merkel Bezug nahm, zitiert Ahmedi-Nedschad mit den Worten: ?Israel muss von der Landkarte getilgt werden? (?Israel must be wiped off the map?). Diese Formulierung kann jedoch derzeit weder anhand des Persischen Originals seiner Rede [http://www.isna.ir/Main/NewsView.aspx?ID=News-603386 Persisch-Original der Rede Ahmedi-Nedschads vom 2. November 2005], ISNA noch anhand dessen Übersetzung [http://www.memri.de/uebersetzungen_analysen/2005_04_OND/iran_ahmadinejad_02_11_05.html MEMRI ? Übersetzung der Rede Ahmedi-Nedschads vom 2. November 2005] durch das MEMRI nachvollzogen werden. Nach Aussage von Juan Cole, Historiker an der Universität Michigan, kenne das Persische eine solche Redewendung nicht. Die Übersetzung müsse korrekt übersetzt heißen: ?Das Besatzungsregime über Jerusalem muss aus den Seiten der Geschichte gelöscht werden.? [http://derstandard.at/?url=/?id=2495998 Ahmadinejads erstes Jahr] Der Standard, 21. August 2006 Dies deckt sich auch mit der Ansicht einiger Iranexperten z.B. der NYT und von BBC.Jonathan Steele: [http://www.zmag.org/content/showarticle.cfm?ItemID=10439 Lost in Translation] ZNET/The Guardian, 15. Juni 2006, engl.
Bei der MEMRI-Übersetzung der Rede ist überdies auffällig, dass die dort eingearbeitete Zwischenüberschrift ?Die Beseitigung Israels ist machbar? nicht aus dem Kontext von Ahmedi-Nedschads Ausführungen hervorgeht.
Die internationalen Reaktionen reichten von Verwunderung bis hin zu scharfer Verurteilung. Der britische Premierminister Tony Blair erklärte: ?Die Haltung der Iraner gegenüber Israel sowie zum Terrorismus und Nuklearwaffen ist nicht hinnehmbar. Wenn sie so weitermachen, werden die Leute fragen: Wann macht ihr endlich etwas??Anton La Guardia, Toby Helm und David Rennie: [http://www.telegraph.co.uk/news/main.jhtml?xml=/news/2005/10/28/wiran28.xml&sSheet=/portal/2005/10/28/ixportaltop.html We will use force, Blair warns Iranians] Telegraph.co.uk, 28. Oktober 2005, engl.
Der israelische Vize-Regierungschef Schimon Peres forderte den Ausschluss Irans aus den Vereinten Nationen. Ahmadinedschads Aufruf verstoße gegen die Charta der Vereinten Nationen und komme einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich. Es sei unvorstellbar, dass jemand an der Spitze eines UNO-Mitgliedsstaates stehe, der zum Völkermord aufrufe. Die Tel Aviver Zeitung ?Haaretz? verglich Mahmud Ahmadinedschad mit ?Adolf Hitler, diesem anderen gewählten Führer, der Juden zu vernichten versprach?.Quelle?
Zwei Washingtoner Rechtsanwälte, David B. Rivkin Jr. und Lee A. Casey, hatten im Juni 2006 in einem Artikel in der Washington Post die Auffassung geäußert, dass der angebliche Aufruf des iranischen Staatspräsidenten, Israel von der Landkarte zu tilgen (?Wipe off the map?), gegen Artikel 2 Absatz 4 der UN-Charta verstoße. In Artikel 2 Absatz 4 heißt es: ?Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.? Diese Gewaltandrohung, so die Anwälte, gebe Israel einen Kriegsgrund nach Art. 51 der UNO-Charta. Da Israel keine Aggression gegen Iran begangen habe, müsse sich der UN-Sicherheitsrat mit dieser Drohung befassen.David B. Rivkin Jr., Lee A. Casey: [http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2006/06/05/AR2006060501283.html A Legal Case Against Iran.] Washington Post, 6. Juni 2006, S. A15
Fernsehansprache im iranischen Fernsehsender El-Alam 2005
Ahmadinedschad wiederholte unterdessen seine Einlassungen in verschiedenen Variationen. Im Dezember 2005 sprach er sich im iranischen Fernsehsender El-Alam für eine ?Verlegung? des Staates Israel nach Deutschland und Österreich aus und begründete dies damit, dass nicht die Bevölkerung von Palästina bezahlen solle für das Verbrechen der Europäer. Letztere hätten ? wie sie selbst geltend machten ? sechs Millionen Juden ermordet, was richtig dargestellt sein müsse, da die Europäer dies so betonten und diejenigen einsperrten, die dies verneinten. Das israelische ?Besatzungsregime? bezeichnete er als ?Krebsgeschwür?. Wenige Tage später erklärte er in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Rede in der Provinz Sistan-Balutschestan: ?Von den westlichen Staaten ist im Namen des Massakers_an_den_Juden ein Mythos geschaffen worden, um mitten in der islamischen Welt einen Staat_für_die_europäischen_Juden_zu_errichten.?
Israel bezeichnete diese Äußerung als ?extremistisch? und äußerte die Hoffnung, der Weltgemeinschaft würden dadurch die Augen über die ?wahre Natur des Regimes? in Teheran geöffnet.[http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/23/0,3672,3181399,00.html Ahmadinedschad tut den Holocaust als ?Mythos? ab], ZDFheute.de, 14. Dezember 2005
Holocaust-Konferenz
Ahmadinedschad zeigte sich unbeeindruckt von der weltweiten Empörung. Zur Bekräftigung seiner Äußerungen bezüglich eines im Namen des Holocausts geschaffenen ?Mythos? zur Gründung eines Staates für die europäischen Juden in Palästina soll nun in Teheran ein ?Seminar? stattfinden, bei dem u.a. der am 20. Februar 2006 vor dem Wiener Landgericht wegen ?nationalsozialistischer Wiederbetätigung im Sinne des 'Verbotsgesetzes'?Manfred Seeh: [http://www.diepresse.com/textversion_article.aspx?id=542853 Österreich benimmt sich wie ein Nazi-Staat], Die Presse.com, Wien, 3. März 2006 zu drei Jahren Haft verurteilte David Irving und der wegen ähnlicher Vorwürfe in Berlin mehrfach strafverfolgte Rechtsextremist (und einstiges RAF-Mitglied) Horst Mahler geladen werden sollten. In diesem ?Seminar? soll gezeigt werden, wie sehr die Europäer ihre eigenen Darstellungen über das von ihnen selbst begangene Verbrechen der Ermordung von sechs Millionen Juden verteidigten und dass nicht die Einwohner Palästinas, sondern die Europäer die Lasten der Folgen dieses gewaltigen Verbrechens tragen sollten. Mahler (2005 noch nicht rechtskräftig zu neun Monaten Haft wegen Volksverhetzung verurteilt) wurde der Reisepass von bundesdeutschen Behörden für ein halbes Jahr eingezogen, um seine Teilnahme zu verhindern: Es bestehe die Gefahr, dass er seine Leugnung des Völkermords an den Juden wiederhole, hieß es zur Begründung.Philipp Wittrock: [http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,401326,00.html Iranische Holocaust-Konferenz: ?Unser Präsident meint es nur gut?], SPIEGEL Online, 17. Februar 2006 Irving, der seit seiner Verurteilung im Februar 2006 in Österreich inhaftiert ist, hat jedoch Berufung gegen das Urteil eingelegt.[http://www.welt.de:81/data/2006/02/20/849307.html Historiker Irving zu drei Jahren Haft verurteilt], Welt.de, 20. Februar 2006 ? Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums begründete die Durchführung der Veranstaltung damit, dass die Äußerungen Ahmadinedschads ?in Zeitungen islamischer Länder und sogar in verschiedenen westlichen Ländern positiv aufgenommen worden? seien.[http://www.ngz-online.de/public/article/nachrichten/politik/deutschland/171573 Iran plant neue Debatte über Holocaust], NGZ-ONLINE, 16. Januar 2006
Arbeitsverbot für CNN 2006
Am 16. Januar 2006 wurde dem US-Nachrichtensender CNN die weitere Arbeit im Iran untersagt. Als Grund hierfür wurde angegeben, CNN habe Äußerungen Ahmadinedschads ?verzerrt wiedergegeben?. Tatsächlich hatte CNN, wie auch zahlreiche andere westliche Medien, mehrfach Aussagen des Präsidenten während verschiedener Reden und Pressekonferenzen falsch übersetzt, u.a. war statt von ?Mythos im Namen des Holocausts? (bezogen auf den Gründungsmythos des von Europäern in Palästina geschaffenen Staates für europäische Juden) sinnverfälschend von ?Holocaust-Mythos? die Rede, womit der Eindruck erweckt wurde, Ahmadinedschad wolle den Holocaust leugnen, obwohl er im Gegenteil dieses ?gewaltige Verbrechen? gerade als Grund dafür angab, dass ein Staat für europäische Juden nicht in Palästina sondern in Europa existieren sollte. Am 15. Januar 2006 war in der Berichterstattung über eine Pressekonferenz Ahmadinedschads ferner von ?Atomwaffen? statt von ?Atomtechnologie? die Rede. ? Tags darauf ordnete Mahmud Ahmadinedschad die Aufhebung des Arbeitsverbotes ?aufgrund des Ausdrucks einer Entschuldigung? an.[http://www.faz.net/s/RubF7538E273FAA4006925CC36BB8AFE338/Doc~E489E641054C24E46B5BFFB6DA50EB310~ATpl~Ecommon~Scontent.html Nach Entschuldigung: Iran hebt CNN-Verbot wieder auf] FAZ, 7. Januar 2006
Spiegel-Interview 2006
In einem Interview mit dem Magazin Der Spiegel vom 31. Juni 2006 hat Ahmadinedschad seine Sichtweise des Holocausts und der Konsequenzen daraus erläutert. Wörtlich sagte er u.a.: ?... Wir stellen zwei klare Fragen. Die erste lautet: Hat sich der Holocaust wirklich ereignet? Sie bejahen diese Frage. Also lautet die zweite Frage: Wer trägt die Schuld daran? Die Antwort darauf muss in Europa gefunden werden und nicht in Palästina. Es ist doch ganz klar:...Wenn der Holocaust in Europa passiert ist, dann muss man die Antwort darauf ebenfalls in Europa finden. Andererseits: Wenn der Holocaust nicht passiert ist, warum ist dann dieses Besatzerregime ...SPIEGEL: ... Sie meinen den Staat Israel ...Ahmadinedschad: ... zustande gekommen? Warum verpflichten sich die europäischen Länder, dieses Regime zu verteidigen? [...] Wir wollen den Holocaust weder bestätigen noch leugnen. Wir sind gegen jede Art von Verbrechen an jedwedem Volk, aber wir wollen wissen, ob dieses Verbrechen wirklich geschehen ist oder nicht. Wenn ja, dann müssen diejenigen bestraft werden, die dafür die Verantwortung tragen, und nicht die Palästinenser.? Zur Aufarbeitung des Holocausts in Deutschland bemerkte er u.a.: ?... Das deutsche Volk trägt heute keine Schuld[...]Wie lange, glauben Sie, muss das deutsche Volk die Geisel der Zionisten sein? Wann ist das zu Ende ? in 20, 50, in 1000 Jahren? ...?[http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,418312,00.html Spiegel-Interview mit Ahmadinedschad vom 31. Juni 2006], Der Spiegel, 22/2006 Der Politikwissenschaftler Hubert Kleinert kommentierte anschließend in der Online-Ausgabe des Spiegel: ?Wer die aktuelle Ausgabe des SPIEGEL durchsieht, wird in dieser Woche dort ein Interview finden, das, soweit ich sehen kann, in dieser Form ohne Beispiel ist: Ein leibhaftiger iranischer Staatspräsident, nicht irgendein Neonazi oder obskurer Außenseiter der historischen Forschung, verbreitet sich per Interview seitenweise über die angebliche Ungeklärtheit des Holocaust. Ganz unverhohlen werden dabei auf ebenso schlichte und törichte wie zugleich erschreckende Weise die zentralen Argumentationsfiguren wiederholt, die hierzulande für gewöhnlich zu Haftbefehlen und Verurteilungen führen, wenn sie in der rechtsextremen Szene öffentlich geäußert werden: danach sei die Holocaust-These in erster Linie 'politisch motiviert', andere Auffassungen und 'Wissenschaftler' würden unterdrückt, verfolgt und ins Gefängnis gesteckt. Als wollte Herr Ahmadinedschad sich um die Rolle einer weltweiten Identifikationsfigur des Neonazismus bewerben, werden gezielt und wiederholt die einschlägigen Argumentationsmuster verwendet: Das deutsche Volk werde mit Hilfe des angeblich unbewiesenen Holocaust erniedrigt und zur 'Geisel der Zionisten' gemacht.?Hubert Kleinert: [http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,418728,00.html Wer so redet, grenzt sich selbst aus.] Spiegel Online, 30. Mai 2006
= Weitere umstrittene Äußerungen Ahmedinedschads
= Israel
Ahmadinedschad äußerte am 14. April 2006 seine ablehnende Haltung gegenüber Israel: das ?Besatzungsregime? gehe ?der Vernichtung entgegen?, sagte er auf einer Pressekonferenz. Iran sei in einer Position der Stärke und werde sich nicht ?ein paar Schwächlingen? beugen.
[http://www.foxnews.com/story/0,2933,191819,00.htmlIran President: Israel Will Be Annihilated] FOXNews, 14. April 2006
USA
In einem Brief, den der iranische Präsident im Mai 2006 an den amerikanischen Präsidenten George W. Bush gerichtet hatte, stellte Ahmadinedschad das Existenzrecht des ?Besatzungsregimes? in Palästina in Frage. Zudem sei ihm nicht klar, wie man dagegen sein könne, dass die radikal-islamische Hamas die neue Palästinenser-Regierung stelle, da sie schließlich gewählt sei.
[http://www.faz.net/s/RubEE30E8A04F834547B14888425CB9364F/Doc~EA181861DCC9C414EABE1A5609C90E297~ATpl~Ecommon~Scontent.html Ahmadineschads Brief an Bush: ?Mit dem Blut anderer befleckt?] FAZ, 9. Mai 2006
Juden
Ebenfalls im Juni 2006 forderte die neugewählte Präsidentin_des_Zentralrats_der_Juden_in_Deutschland, Charlotte Knobloch, Ermittlungen gegen Ahmadinedschad in Deutschland wegen Leugnung_des_Holocaust. Bundesregierung und Justiz sollten schärfer gegen den iranischen Präsidenten vorgehen.
[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,420172,00.html Knobloch fordert Ermittlungen gegen Ahmadinedschad.], SPIEGEL Online, 8. Juni 2006
August 2006 / Israel-Libanon-Konflikt 2006
Nach CNN-Darstellung, die auf einen auf der Webseite eines staatlichen iranischen Fernsehsenders erschienenen Bericht Bezug nimmt, habe Präsident Mahmoud Ahmadinejad während einer ?Notfall-Konferenz? in Malaysia anlässlich des Libanonkrieges_2006 die Meinung geäußert, dass die Hauptlösung der Krise im Nahen Osten in der ?Eliminierung des zionistischen Regimes? bestünde, zu diesem Zeitpunkt jedoch seiner Meinung nach ein ?unverzüglicher Waffenstillstand erforderlich? sei (?...Although the main solution is for the elimination of the Zionist regime, at this stage an immediate cease-fire must be implemented...?). Der Sprecher des israelischen Außenministeriums ? Mark Regev ? beschuldigte Ahmadinedschad daraufhin, in der Region um ?Rückhalt für die von Iran gedeckte Hisbollah werben? zu wollen. Die im zitierten CNN-Artikel verwendete Überschrift ?Destroy Israel? (?Zerstört Israel?) lässt sich aus den Aussagen des iranischen Staatspräsidenten darin jedoch nicht ableiten.
Siehe auch
Politische Entwicklung des Iran
Atomprogramm des Iran
The Great Game
Weblinks
• David Ignatius, An hour with a confident Ahmadinejad (zuerst in: ?Daily Star?, 26. September 2006)* Elisabeth Kinderlen: [http://www.taz.de/pt/2006/03/28/a0167.1/text ?Generation Ahmadinedschad?] Cicero, März 2006
• ?Iran?, Human Rights Watch (Dossier u.a. zur Verschärfung der Menschenrechtslage seit dem Amtsantritt Ahmadi-Nedschads) ? vgl. [http://hrw.org/english/docs/2006/01/18/iran12214.htm] HRW, engl.
* Alfred Hackensberger: [http://www.telepolis.de/r4/artikel/21/21942/1.html ?Eine Frage von Gut und Böse, Gott und Teufel?], Telepolis, 5. Februar 2006 ? Eine Analyse von Ahmadi-Nedschads ?zweiter Revolution? und der hinter ihm stehenden Kräfte ? vgl. [http://www.irna.ir/en/news/view/line-24/0602022082082156.htm] IRNA, [http://www.orientdienst.de/muslime/minikurs/maertyrer.shtml], [http://roozonline.com/11english/013916.shtml]
* Klaus Holz: [http://www.zeit.de/2006/06/Islamo-Faschismus ?Islamo-Faschismus: Aus trüber Quelle?] Die Zeit, 1. Februar 2006
Katajun Amirpur: [http://www.taz.de/pt/2006/01/27/a0144.1/textdruck ?Der willkommene Buhmann?] TAZ, 27. Januar 2006 ? vgl. [http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/462108/] DLR
* David Ignatius: [http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2006/01/19/AR2006011902523.html ?Containing Tehran?] Washington Post, 20. Januar 2006 ? vgl. [http://www.latimes.com/news/opinion/commentary/la-oe-ebadi19jan19,0,5662866.story?coll=la-news-comment-opinions] L.A._Times, [http://www.alternet.org/blogs/peek/31021/]
• ?Frankreich: Chirac droht Terrorstaaten mit Atomschlägen? Süddeutsche Zeitung, 19. Januar 2006
Jonah Goldberg: [http://www.nationalreview.com/goldberg/goldberg200601180845.asp ?Wanted: Saddam ? Iran?s problem?and ours?] National Review, 18. Januar 2006 ? vgl. [http://www.nationalreview.com/ledeen/ledeen200601180843.asp]
• ?Diplomacy and Force? (Interview mit Mohammed el-Baradei vom 15. Januar 2006), Newsweek,Druckausgabe: 23. Januar 2006
* Tom Porteous: [http://www.tompaine.com/articles/20060113/ahmadinejad_not_crazy_cunning.php ?Ahmadinejad: Not Crazy, Cunning?] www.tompaine.com, 13.Januar.2006
* Simon Henderson: [https://www.washingtoninstitute.org/templateC06.php?CID=888 ?Inaction Would Enable This ?Young Stalin? to Grow Bigger?] Washington Institute, 11. Januar 2006 ? auch erschienen im Evening Standard [http://en.wikipedia.org/wiki/Evening_Standard]. Das Washington_Institute_for_Near_East_Policy ist eine der US-Regierung nahestehende Denkfabrik ? vgl. [http://www.tompaine.com/articles/20060113/ahmadinejad_not_crazy_cunning.php]
• ?Q&A: Iran nuclear stand-off? BBC, 10. Januar 2006 ? (FAQ zum iranischen Atomprogramm)
Bahman Nirumand: [http://www.cicero.de/97.php?ress_id=4&item=954 ?Revolutionäre Romantik?] ? Bettina Röhl interviewt Bahman Nirumand für die Zeitschrift Cicero, Januar 2006, (ungekürzte Fassung des Interviews aus der Januar-Ausgabe 2005)
• ?Atomstreit: Ahmadineschad droht dem Westen ? Iran forciert Atomforschung? FAZ.NET, 3. Januar 2006
Katajun Amirpur, Steffen Gassel, Christoph Reuter, Negar Ros: [http://www.stern.de/politik/ausland/551974.htm ?Biedermann und Brandstifter?] ? Stern 52/2005
* Thomas Pany: [http://www.heise.de/tp/r4/artikel/21/21538/1.html ?Der Irre aus Iran?] Telepolis, 10.Dezember.2005
• ?Empörung über Ahmadineschad: ?Schlimmste Parolen eines Staatsmannes seit Adolf Hitler?? FAZ.NET 9. Dezember 2005 ? vgl. [http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=20763] Focus. MSN
• ?Die Rede des iranischen Präsidenten Ahmedinejad auf der Konferenz ?Eine Welt ohne Zionismus??, MEMRI, 2. November 2005
(in Auszügen; deutsche Übersetzung einer Meldung der ISNA, der Nachrichtenagentur der iranischen Studenten)
• Englische Übersetzung der Rede des Präsidenten beim UN-Jubiläumsgipfel, UN, 14. September 2005, pdf-Version
• ?Ahmadinedschad darf einreisen: ?Präsident kein Geiselnehmer?? n-tv, 12. August 2005
• ?Präsidentschaftswahlen im Iran: Die soziale Frage und das Nuklearprogramm bestimmen die Agenda Ahmadinedschads? Konrad-Adenauer-Stiftung, 3. August 2005 (Manuskript am 6. Juli 2005 abgeschlossen), pdf-Datei, 20 S.
• ?Ahmadi-Nejad weist Vorwürfe von Ex-Geiseln zurück? Basler Zeitung, o.D. ? vgl. [http://www.n-tv.de/551691.html] n-tv
• Offizielle Internetseite des Staatspräsidenten des Iran'', unvollständig, engl.
Quellen
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