Abgeordnetenwatch.de
abgeordnetenwatch.de ist eine überparteiliche und institutionell unabhängige Internetplattform, über die Bürgerinnen und Bürger Abgeordnete Online befragen können. Fragen und Antworten sind ebenso wie das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten bei wichtigen Parlamentsentscheidungen öffentlich einsehbar. Zur Zeit ist der Kontakt zu den Abgeordneten des Bundestags, der Hamburger Bürgerschaft sowie den Hamburger Bezirksversammlungen möglich. Über den Ableger kandidatenwatch.de ist ein gleichwertiger Kontakt zu Kandidierenden von Bundes- und Landtagswahlen möglich. Es ist ein gemeinnütziges Projekt der Parlamentwatch GmbH und wird in Kooperation mit den Vereinen Mehr Demokratie und Mehr Bürgerrechte sowie der BonVenture betrieben. Beide Projekte sollen sich mittel- und langfristig durch den Aufbau von Förderkreisen, den Verkauf von Profilerweiterungen (kandidatenwatch.de) und das Angebot von Online Werbung (die auf Wunsch aber ausgeblendet werden kann) finanzieren. Allerdings verpflichtet sich die Parlamentwatch GmbH sämtliche Gewinne, sollten diese jemals anfallen, an gemeinnützige Organisationen zu spenden. Diese Verpflichtung ist in der GmbH Satzung festgelegt.Sämtliche Fragen werden von einem Moderationsteam gegengelesen und mit einem Moderationskodex abgeglichen, der u.a. beleidigende Aussagen, Volksverhetzung, Diskriminierungen, Fragen zum Privatleben oder Anfragen, die unter die Schweigepflicht fallen, verbietet. Bei Verstoß gegen den Kodex werden die Fragen nicht freigeschaltet, der Politiker aber über den Vorgang informiert. Darüber hinaus hat sich das Projekt aber strikt der Überparteilichkeit und Neutralität verpflichtet. Neben allgemeinen Informationen zu den Abgeordneten ist auch deren Abstimmungsverhalten bei Abstimmungen dokumentiert, die besondere Aufmerksamkeit in den Medien erzeugt hatten. Die Abgeordneten der Hamburger Bürgerschaft sind deshalb laut des Projekts auch schon als ?gläserne Abgeordnete? bezeichnet worden.
Laut der Betreiber sind in den ersten 6 Monaten seit dem Start von abgeordnetenwatch.de für den Bundestag am 8.12.06 über 4400 Fragen gestellt worden, von denen über 3000 beantwortet wurden. Monatlich verzeichnet die Seite zwischen 900.000 und 1 Mio. Seitenabrufe und etwa 140.000 Besucher; auch Journalisten informieren sich teilweise schon über die Internetplattform. Die Medienpartner des Projekts sind die Onlineausgaben von Der Spiegel, Süddeutsche Zeitung, stern, Die Welt, Frankfurter Rundschau und Der Tagesspiegel. Das Projekt wurde 2005 in die Endrunde des Grimme Online Award gewählt.Adolf-Grimme-Institut: [http://www.grimme-online-award.de/downloads/pressemeldungen/pdf/GOA05_Nominierungen.pdf Mit ?Einsteins Welt?, ?Bildblog? und ?Kebab Connection? in die Endrunde], Pressemitteilung vom 25. Mai 2005
kandidatenwatch.de
Bei der Bundestagswahl 2005 konnte über die Seite bis 17. September 2005 um 24:00 Uhr Fragen an alle Direktkandidaten in den Wahlkreisen gestellt werden. Dazu bietet die Seite auch eine Übersicht über die Wahlprogramme fast aller Parteien an, die mit Direktkandidaten zur Wahl antreten. Auch bei den Landtagswahlen in Rheinland Pfalz, Baden Württemberg, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin war es möglich, Fragen an die Kandidaten zu stellen, welche fleißig von den Kandidaten beantwortet wurden. Aktuell gibt es das Angebot zur Bremer Bürgerschaftswahl 2007. Dies wird jedoch von der SPD sowie der Linkspartei boykottiert, da die Kandidaten der rechten Parteien nicht wunschgemäß ausgeschlossen worden sind. taz: [http://www.taz.de/pt/2007/03/27/a0037.1/text "SPD boykottiert Demokratie"], 27. März 2007 Allerdings wurde dieser Boykott gebrochen. So beantwortete die DGB Vorsitzende Helga Ziegert (SPD Kandidatin, Listenplatz 7) eine Frage und der Kandidat der Linkspartei Joachim Weihrauch schaltete sogar ein Bild.
Ein Grundeintrag ist über jeden Kandidaten vorhanden und kostenlos. Er enthält Basisangaben zur Person. Für eine Gebühr von 60 Euro kann jeder Kandidat seinen Eintrag mit einem Foto, einem Weblink und Terminhinweisen auf Wahlkampfveranstaltungen versehen sowie einen selbst formulierten Text zur eigenen politischen Arbeit und Zielen auf der Webseite veröffentlichen.kandidatenwatch.de: [http://www.kandidatenwatch.de/win_txt.php?cmd=784&id=0 Finanzierung] Die Profilerweiterungen tragen zur Finanzierung des Portals bei. Für abgeordnetenwatch.de existiert diese kostenpflichtige Erweiterung nicht.
Weblinks
• abgeordnetenwatch.de
• kandidatenwatch.de
